Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.03.2018 - I-15 W 12/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,19483
OLG Düsseldorf, 19.03.2018 - I-15 W 12/18 (https://dejure.org/2018,19483)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.03.2018 - I-15 W 12/18 (https://dejure.org/2018,19483)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. März 2018 - I-15 W 12/18 (https://dejure.org/2018,19483)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 30.04.2018 - 15 W 9/18

    Umfang des Unterlassungsgebots wegen Verletzung eines Patents

    Des Weiteren kann auch die Pflicht umfasst sein, auf Handelsvertreter oder in die eigene Vertriebsorganisation eingebundene Unternehmen oder beauftrage Vertriebspartner einzuwirken (OLG Düsseldorf I-15 W 12/18 Beschl. v. 19.03.2018; OLG Düsseldorf BeckRS 2013, 21057), die Abrufbarkeit von wettbewerbswidriger Werbung auf den gängigsten Suchmaschinen auszuschließen (OLG Düsseldorf I-15 W 52/17 Beschl. v. 29.01.2018; OLG Celle GRUR-RR 2018, 46 - Wirbel um Bauschutt; OLG Stuttgart GRUR-RR 2017, 86 - Modedesign Studium; OLG Zweibrücken GRUR-RS 2016, 10948 - Cache-Speicherung) oder die (weitere) Listung einer Verletzungsform in der Lauer-Taxe zu verhindern (OLG Düsseldorf I-2 W 4/17 Beschl. v. 21.09.2017).
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