Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.05.2011 - I-14 U 20/11   

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https://dejure.org/2011,37162
OLG Düsseldorf, 19.05.2011 - I-14 U 20/11 (https://dejure.org/2011,37162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.05.2011 - I-14 U 20/11 (https://dejure.org/2011,37162)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - I-14 U 20/11 (https://dejure.org/2011,37162)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 20.03.2019 - 1 U 71/18
    Der Tatbestand muss dabei in sich verständlich sein und die zur Begründung des Sachantrags oder zur Verteidigung gegen diesen vorgebrachten tatsächlichen Behauptungen und rechtlichen Standpunkte, Einwendungen und Einreden erkennen lassen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.5.2011 - 14 U 20/11, bei Juris Rn. 23).

    Mindestinhalt ist eine ausreichende Angabe der angewandten Rechtsnormen, der für erfüllt oder nicht erfüllt gehaltenen Tatbestandsmerkmale und der dafür ausschlaggebenden tatsächlichen oder rechtlichen Gründe (vgl. BGH, Urteil vom 17.12.1996 - X ZR 76/94, NJW-RR 1997, 688 - bei Juris Rn. 20; Beschluss vom 21.12.1961 - I ZB 27/62, bei Juris - Orientierungssatz; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.5.2011 - 14 U 20/11, bei Juris Rn. 23).

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