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   OLG Düsseldorf, 19.06.2012 - I-23 U 122/11   

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https://dejure.org/2012,33718
OLG Düsseldorf, 19.06.2012 - I-23 U 122/11 (https://dejure.org/2012,33718)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.06.2012 - I-23 U 122/11 (https://dejure.org/2012,33718)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - I-23 U 122/11 (https://dejure.org/2012,33718)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rechtsfolgen der Kündigung eines Werkvertrages in der Schwebephase vor Eintritt einer auflösenden Bedingung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 158 Abs. 1; BGB § 649 S. 1
    Rechtsfolgen der Kündigung eines Werkvertrages in der Schwebephase vor Eintritt einer auflösenden Bedingung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufschiebend bedingter Bauvertrag: Vergütung bei freier Kündigung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufschiebend bedingter Bauvertrag: Vergütung bei freier Kündigung? (IBR 2013, 11)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2012, 1413
  • BauR 2013, 135
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 18.07.2014 - 10 U 1501/11

    Entwurfsplanung wird nicht weiterverfolgt: Optionsrecht ist nicht eröffnet!

    Mithin wäre die Bedingung für das Zustandekommen einer Beauftragung des Klägers in diesem Umfang nicht eingetreten, sodass auch ein vollwirksamer Vergütungsanspruch des Klägers nach § 649 S. 2 BGB nicht hätte entstehen können (so auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.06.2012 - 23 U 122/11 - BauR 2012, 1423 zu einem Fall der Kündigung des Werkvertrages vor Eintritt der auschiebenden Bedingung, dass "die beantragten Förder- und Finanzierungsgeldern gewährt werden").

    Wer sich auf § 162 BGB beruft, trägt die Darlegungs- und Beweislast für das treuwidrige Verhalten der anderen Partei und den ursächlichen Zusammenhang zwischen einer Einwirkung der anderen Partei und Ausfall der Bedingung (Baumgärtel/Laumen/Prütting, Handbuch der Beweislast, BGB-AT, 3. Aufl., § 162 Rn. 1 mwN.; Palandt-Ellenberger, BGB, aaO, § 162 Rn. 2 mwN; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.06.2012, aaO; OLG Karlsruhe, Urteil vom 06.07.1995 - 4 U 269/94 - NJW-RR 1996, 80).

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