Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.10.2011 - VI-3 U (Kart) 10/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9466
OLG Düsseldorf, 19.10.2011 - VI-3 U (Kart) 10/11 (https://dejure.org/2011,9466)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.10.2011 - VI-3 U (Kart) 10/11 (https://dejure.org/2011,9466)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - VI-3 U (Kart) 10/11 (https://dejure.org/2011,9466)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9466) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EnWG § 23a Abs. 5 Satz 1
    Rückabwicklung überhöhter Nutzungsentgelte zwischen Netzbetreiber und Netznutzer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückabwicklung überhöhter Nutzungsentgelte zwischen Netzbetreiber und Netznutzer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 20.02.2013 - 2 U (Kart) 1/12

    Billigkeit der Preisbestimmung durch den Betreiber eines Stromverteilnetzes

    Da die Klägerin ihre Rückforderungsansprüche auf dieser Grundlage konkret beziffert hat, kommt es nicht darauf an, dass den ersten Genehmigungsverfahren vor der Bundesnetzagentur eine lediglich rasterhafte Prüfung der Kostenfaktoren zugrunde gelegen hat und nur Prüfungsschwerpunkte gesetzt worden sind, was der Senat in anderen Fällen zum Anlass genommen hat, dem Kürzungssatz einen Zuschlag hinzuzufügen (vgl. Senat, Urteile vom 22.12.2010 - VI-2 ( (Kart) 34/09 und VI-2 U (Kart) 17/09 sowie auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.10.2011 - VI-3 U (Kart) 10/11).
  • OLG Düsseldorf, 24.04.2013 - 2 U (Kart) 8/12

    Billigkeit der Preisbestimmung durch den Betreiber eines Stromverteilnetzes

    Da die Klägerin ihre Rückforderungsansprüche auf dieser Grundlage konkret beziffert hat, kann unberücksichtigt bleiben, dass den ersten Genehmigungsverfahren vor der Bundesnetzagentur eine lediglich rasterhafte Prüfung der Kostenfaktoren zugrunde gelegen hat und nur Prüfungsschwerpunkte gesetzt worden sind, was der Senat entsprechend seiner Praxis in anderen Fällen (Urteile vom 22.12.2010, VI-2 U (Kart) 34/09 und VI-2 U (Kart) 17/09; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.10.2011, VI-3 U (Kart) 10/11) zum Anlass genommen hat, dem Kürzungssatz einen Zuschlag hinzuzufügen.
  • OLG Brandenburg, 25.11.2014 - Kart U 4/12

    Altverträge über Stromeinspeisungen: Vergütungsanpassungsanspruch des Betreibers

    Das System der periodenübergreifenden Saldierung schafft einen modifiziert fortbestehenden Rechtsgrund, der eine Bereicherungskondiktion im Verhältnis von Netzbetreiber und Netznutzer ausschließt (vgl. OLG Celle, Urteil v. 17.06.2010, 13 U 155/09 (Kart), ZNER 2010, 394; OLG Düsseldorf, Urteil v. 19.10.2011, 3 U (Kart) 10/11; ZNER 2012, 77).
  • OLG Düsseldorf, 21.11.2012 - 2 U (Kart) 5/06

    Gerichtliche Kontrolle der Befugnis des Netzbetreibers zur Bestimmung der

    Der Umstand, dass den ersten Genehmigungsverfahren vor der Bundesnetzagentur eine lediglich rasterhafte Prüfung der Kostenfaktoren zugrunde gelegen hat und nur Prüfungsschwerpunkte gesetzt worden sind, veranlasst den Senat entsprechend seiner Praxis, an dem Kürzungssatz von 19 % einen Zuschlag anzubringen (vgl. Senat, Urteile vom 22.12.2010 - VI-2 ( (Kart) 34/09 und VI-2 U (Kart) 17/09 sowie auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.10.2011 - VI-3 U (Kart) 10/11).
  • OLG Düsseldorf, 07.12.2011 - 3 Kart 37/11

    Berücksichtigung von Mehrerlösen bei der Festsetzung der Erlösobergrenzen eines

    Den Regelungen der §§ 9, 11 StromNEV bzw. § 9, 10 GasNEV ist ein im Netzentgeltregulierungsverfahren verallgemeinerungsfähiger Rechtsgrundsatz zu entnehmen, dass Abweichungen zwischen den regulatorisch vorgegebenen Erlösen und den tatsächlich erzielten Einnahmen nachträglich ausgeglichen werden (vgl. OLG Celle, Urteil vom 17.06.2010, 13 U 5/10 (Kart), juris RN 49f.; Senat, Urteil vom 19.10.2011, VI-3 U (Kart) 10/11, Seite 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht