Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.11.1999 - 22 U 90/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2055
OLG Düsseldorf, 19.11.1999 - 22 U 90/99 (https://dejure.org/1999,2055)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.11.1999 - 22 U 90/99 (https://dejure.org/1999,2055)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. November 1999 - 22 U 90/99 (https://dejure.org/1999,2055)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Skonto: Anforderungen an rechtzeitige Rechnungsprüfung?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechnungen; Prüfbarkeit; Skontoabzug; Skonto; Skontofrist; Zahlung; Auftrag; Auftraggeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann verliert der Auftraggeber das vereinbarte Skonto? (IBR 2000, 112)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 820 (Ls.)
  • NJW-RR 2000, 545
  • NZBau 2000, 78
  • BauR 2000, 728
  • BauR 2000, 729
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 06.03.2012 - 10 U 102/11

    VOB-Vertrag: Verständnis einer Skontoklausel für Abschlagszahlungen; Ausnahme vom

    Der Auftraggeber ist nur dann zum Skontoabzug befugt, wenn er innerhalb der Skonto-frist die berechtigte Forderung des Auftragnehmers in vollem Umfang befriedigt, wenn sich nicht aus der Skontovereinbarung etwas anderes ergibt (KG Urt. v. 12.12.2003 - 4 U 263/01; BauR 2005, 764 - Leitsatz; juris Rn. 37, 45f; OLG Düsseldorf Urt. v. 19.11.1999 - 22 U 90/99, BauR 2000, 729f, juris Rn. 3ff; Urt. v. 14.12.1982 - 21 U 102/82 -, BauR 1985, 333; Locher in Ingenstau/Korbion, 17. Aufl. 2010, VOB/B § 16 Abs. 5 Rn. 8f; Kandel in Ganten/ Jagenburg/ Motzke VOB/B, 2. Aufl. 2008, § 16 Nr. 5 Rn. 32; Nettesheim BB 1991, 1724ff; Stellmann/Isler ZfBR 2004, 633, 637).

    Nach § 270 BGB habe der Schuldner zwar das Geld im Zweifel auf seine Gefahr und seine Kosten dem Gläubiger an dessen Wohnsitz zu übermitteln, gleichwohl bleibe der Leistungsort nach § 269 Abs. 1 BGB der Wohnort des Schuldners, § 270 Abs. 4 BGB (ebenso: OLG Düsseldorf Urt. v. 19.11.1999 - 22 U 90/99, BauR 2000, 729, juris Rn. 3; OLG Saarbrücken Urt. v. 02.08.1997 - 1 U 14/97, OLGR 1998, 73, juris Rn. 14; a.A. OLG Düsseldorf Urt. v. 30.06.1992 - 23 U 220/91, BauR 1992, 678; juris Rn. 10).

  • OLG Düsseldorf, 08.09.2000 - 22 U 25/00

    Voraussetzungen des Skonto-Abzugs; Darlegungs- und Beweislast

    Eine Skontoabrede ist regelmäßig dahin aufzufassen, daß der vereinbarte Skontoabzug nur zulässig sein soll, wenn der Auftraggeber dem begründeten Zahlungsverlangen des Auftragnehmers innerhalb der vereinbarten Frist in vollem Umfang nachkommt (vgl. die Senatsurteile vom 13.11.1992 - 22 U 119/92 - OLGR 1993, 164 L und vom 19.11.1999 - 22 U 90/99 - BauR 2000, 729/730 = NJW-RR 2000, 545 = OLGR 2000, 121/122 sowie den Senatsbeschluß vom 15.04.1997 - 22 U 58/96 -).
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