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   OLG Düsseldorf, 19.11.2010 - I-17 U 15/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9172
OLG Düsseldorf, 19.11.2010 - I-17 U 15/07 (https://dejure.org/2010,9172)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.11.2010 - I-17 U 15/07 (https://dejure.org/2010,9172)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. November 2010 - I-17 U 15/07 (https://dejure.org/2010,9172)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer Treuhandvollmacht; Wirksamkeit abgeschlossener Darlehensverträge bei Unwirksamkeit der Treuhandvollmacht

  • fuellmich.com (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 23.03.2011 - 4 U 32/10

    Darlehensvertrag: Sittenwidrigkeit einer Mithaftungsübernahme wegen krasser

    65 bb) Eine derartige Feststellungsklage des Inhalts, dass der Beklagten aus den Darlehensverträgen keine Ansprüche zustehen, ist entgegen der Annahme des Landgerichts sogar als negative Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO und nicht nur als Zwischenfeststellungsklage gemäß § 256 Abs. 2 ZPO zulässig (vgl. auch OLG Düsseldorf vom 19.11.2010 - 17 U 15/07, Tz. 73, zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 02.02.2016 - 3 U 7/11

    Zwangsvollstreckung: Wirksamkeit der Unterwerfungserklärung unter die sofortige

    Das gilt auch dann, wenn die Nichtigkeit der Vollmacht auf einem Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz beruht und sich die Verpflichtung zum Schuldanerkenntnis und zur Unterwerfungserklärung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen befindet (vgl. BGH NJW 2004, 59; OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.11.2010 - 17 U 15/07 - m. w. Nw.).

    Der Beklagten obliegt es, das Bestehen ihres Darlehensanspruchs bzw. des Anspruchs auf Stellung einer Unterwerfungserklärung und damit die Voraussetzungen der §§ 171, 172 BGB nachzuweisen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.11.2010 - 17 U 15/07 - m. W. Nw.).

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