Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 19.11.2020 - I-20 U 152/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- MIR - Medien Internet und Recht
Kein Schadenersatz bei markenrechtswidriger Verwendung des ÖKO-TEST Labels - Verzichtet der Inhaber eines Schutzrechts auf dessen monetäre Verwertung, entsteht ihm durch dessen rechtswidrige Nutzung kein Schaden
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Markenrecht: Verzicht auf monetäre Verwertung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Kein Schaden bei rechtswidriger Nutzung von Schutzrecht ohne Lizenzgebühr
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Bei Verwertungsverzicht eines Schutzrechts - kein Schadensersatz bei markenrechtswidriger Verwendung
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- MIR 2020, Dok. 099