Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.11.2012 - I-23 U 132/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,50867
OLG Düsseldorf, 20.11.2012 - I-23 U 132/11 (https://dejure.org/2012,50867)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.11.2012 - I-23 U 132/11 (https://dejure.org/2012,50867)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. November 2012 - I-23 U 132/11 (https://dejure.org/2012,50867)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 634 Nr. 4; BGB § 649 S. 2
    Ansprüche des Auftragnehmers nach außerordentlicher Kündigung des Werkvertrages durch den Auftraggeber

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kündigung aus wichtigem Grund: Vergütung für mangelfreie Leistung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 776
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 26.02.2016 - 16 U 197/14

    Unterbrechung der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter

    Etwaige verbleibende Unzulänglichkeiten in der Fassung des Antrages zu 2 können dabei dahin stehen, da die Anträge im Lichte des Sachvorbringens ausgelegt werden können und Zweifel an einer hinreichenden Bestimmtheit des Antrags dabei durch Rückgriff auf die Begründung des Feststellungsantrags in der Klagebegründung (vgl. BGH, Urt. v. 10.01.1983 - VIII ZR 231/81, Juris, Rn. 34; Zöller/Greger, a.a.O., § 254 Rn. 12a f.; § 256 Rn. 3 ff.) oder im sonstigen Sachvortrag (BGH, Urt. v. 04.10.2000 - VIII ZR 289/99, Juris, Rn. 36; BGH, Urt. v. 06.12.2001 - VII ZR 440/00, Juris, Rn. 9 m.w.N.) beseitigt werden können (zum Ganzen auch: OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.11.2012 - I-23 U 132/11, Juris, Rn. 227).
  • OLG Düsseldorf, 26.02.2016 - 16 U 198/14

    Unterbrechung der Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter

    Etwaige verbleibende Unzulänglichkeiten in der Fassung des Antrages zu 2 können dabei dahin stehen, da die Anträge im Lichte des Sachvorbringens ausgelegt werden können und Zweifel an einer hinreichenden Bestimmtheit des Antrags dabei durch Rückgriff auf die Begründung des Feststellungsantrags in der Klagebegründung (vgl. BGH, Urt. v. 10.01.1983 - VIII ZR 231/81, Juris, Rn. 34; Zöller/Greger, a.a.O., § 254 Rn. 12a f.; § 256 Rn. 3 ff.) oder im sonstigen Sachvortrag (BGH, Urt. v. 04.10.2000 - VIII ZR 289/99, Juris, Rn. 36; BGH, Urt. v. 06.12.2001 - VII ZR 440/00, Juris, Rn. 9 m.w.N.) beseitigt werden können (zum Ganzen auch: OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.11.2012 - I-23 U 132/11, Juris, Rn. 227).
  • LAG Hamm, 25.10.2017 - 2 Sa 1215/16

    Eingruppierung; Spielaufsicht; Saalchef Entgeltgruppe 8 des ERTV der

    Es kann daher offen bleiben, ob entsprechend der Annahme des Arbeitsgerichts in dem auf künftige Zahlung gerichteten Leistungsantrag tatsächlich immer auch ein Feststellungsantrag als Minus enthalten ist, den der Kläger erstinstanzlich jedenfalls nicht ausdrücklich gestellt hat (dafür LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 17. April 2012 - 3 Sa 622/11, juris, Rdnr. 127 ff. unter Hinweis auf auch BAG, Urt. v. vom 06.06.2007 - 4 AZR 505/06, juris, Rdnr. 16, 17und OLG Düsseldorf, Urt. v. 20.11.2012 - I-23 U 132/11, juris).
  • OLG Bamberg, 08.07.2015 - 3 U 189/14

    Abrechnung eines außerordentlich gekündigten Pauschalpreisvertrags; Fälligkeit

    Dies gilt weiterhin auch nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.11.2012 - 23 U 132/11, veröffentlicht in BauR 2013, 776 - 793 m. zahlr. w. Nachw.).
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