Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - I-6 U 224/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3908
OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - I-6 U 224/06 (https://dejure.org/2007,3908)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.12.2007 - I-6 U 224/06 (https://dejure.org/2007,3908)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Dezember 2007 - I-6 U 224/06 (https://dejure.org/2007,3908)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 1030 Abs. 3 ZPO, § 1032 Abs. 1 ZPO
    Schiedsvereinbarung: - SchiedseinredeSchiedsfähigkeit: - Börsentermingeschäfte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Brokers für sittenwidrige Börsentermingeschäfte eines kooperierenden Anlagevermittlers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei einer unerlaubten Handlung; Unwirksamkeit einer Schiedsgerichtsvereinbarung hinsichtlich etwaiger Streitigkeiten aus unerlaubter Handlung; Subjektive Schiedsfähigkeit bei Rechtsstreitigkeiten aus Wertpapierdienstleistungen, Wertpapiernebendienstleistungen oder Finanztermingeschäften; Anwendbarkeit deutschen Rechts bei deutschem Handlungsort der deliktischen Handlung; Bestimmung des Handlungsortes bei Firmen mit Sitz im Ausland; Haftung des Geschäftsführers einer Optionsvermittlungsgesellschaft gegenüber dem Kunden wegen Verletzung der Aufklärungspflicht bei einem Spekulationsgeschäft; Voraussetzungen eines Missbrauchs der geschäftlichen Überlegenheit in sittenwidriger Weise; Hilfehandlung eines Brokers bei der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung der Kunden durch den Anlagevermittler; Haftung wegen Beteiligung an einem churning oder im Hinblick auf ein kick-back

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - 15 U 18/07

    Keine Aufklärungspflichten nach § 31 Abs. 2 Nr. 1 , 2 WpHG a.F. für nachgelagerte

    Auch die gewählte Konstruktion, nach der die Beklagte als Broker die round-turn-Gebühr einnimmt und der H. Finanzvermittlung die dieser nach ihrer Vereinbarung mit dem Kunden daran zustehenden Gebührensanteile überweist sowie die Höhe dieser Gebühren sind nach Auffassung des Senats nicht geeignet, den auf eine Schädigung des Anlegers gerichteten Willen der Beklagten festzustellen (so aber: OLG Düsseldorf, 17. Zivilsenat, I-17 U 257/06,Urt. v. 09. Februar 2007, juris Rz. 70 ff; 6. Zivilsenat, I-6 U 224/06, Urt. v. 20. Dezember 2007, S. 17 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 29.01.2009 - 6 U 256/07

    Haftung eines ausländischen Brokerhauses für Verluste eines deutschen Anlegers

    Bereits die extrem hohen Provisionsaufschläge auf die Optionsprämien der mit ihr im Rahmen des "Introducing Brokerage Agreement" kooperierenden und die Anlageentscheidungen des Klägers steuernden B. sowie die Tatsache, dass die damit verbundenen Risiken der Beklagten bekannt waren oder sich ihr zumindest aufdrängen mussten, rechtfertigen im vorliegenden Fall die Zurechnung des sittenwidrigen Verhaltens von B. auch zu Lasten der Beklagten (ebenso z.B. OLG Düsseldorf, 17. Zivilsenat, Urteil vom 09. Februar 2007 - I-17 U 257/0 = juris Rn 70 ff., OLG Düsseldorf, 9. Zivilsenat , Urteil vom 28. April 2008, Seite 13, und Senat, Urteile vom 20. Dezember 2007, I-6 U 224/06 = juris Rn. 88 ff. und 26. Juni 2008, I-6 U 146/07, Seite 16; aA allerdings OLG Düsseldorf, 15. Zivilsenat, Urteil vom 29. Januar 2008 - I-15 U 18/07 = juris Rn 63 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2008 - 9 U 17/08

    Haftung eines Brokerhauses für Schäden aus Börsentermingeschäften

    Für oder gegen den indiziell zu beweisenden Vorsatz der Verantwortlichen der Beklagten zur Beihilfe an der vorsätzlich sittenwidrigen Schädigungshandlung der B & K GmbH besagt dies nichts (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2007, I-6 U 224/06, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.03.2008, I-6 U 109/07).
  • OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 9 U 89/08

    Vermittler von Terminoptionen sind zur Aufklärung über Umfang des Verlustrisikos

    Für oder gegen den indiziell zu beweisenden Vorsatz der Verantwortlichen der Beklagten zur Beihilfe an der vorsätzlich sittenwidrigen Schädigungshandlung der B... & K... GmbH besagt dies nichts (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2007, I-6 U 224/06, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.03.2008, I-6 U 109/07).
  • OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 9 U 87/08

    Wirksamkeit einer Schiedsabrede bei Vorwegnahme der Rechtswahl bei einer

    Für oder gegen den indiziell zu beweisenden Vorsatz der Verantwortlichen der Beklagten zur Beihilfe an der vorsätzlich sittenwidrigen Schädigungshandlung der S... I... besagt dies nichts (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2007, I-6 U 224/06, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.03.2008, I-6 U 109/07).
  • OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 9 U 91/08

    Geltendmachung von Ersatzansprüchen von an der US-Börse erlittenen Verlusten bei

    Für oder gegen den indiziell zu beweisenden Vorsatz der Verantwortlichen der Beklagten zur Beihilfe an der vorsätzlich sittenwidrigen Schädigungshandlung der S... besagt dies nichts (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2007, I-6 U 224/06, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.03.2008, I-6 U 109/07).
  • LG Kleve, 03.08.2010 - 4 O 93/09
    Denn der Beklagten hätten sich Bedenken dahingehend aufdrängen müssen, dass die Risikoaufklärung durch die J. generell nicht ausreichend sein könnte (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2007, Az.: I-6 U 224/06; OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2008, Az.: I-6 U 146/07; OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2007, Az.: I-17 U 257/06; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.04.2008, Az.: I-9 U 157/07).

    Denn ein Broker, der die aus dem ihm bekannten extremen Verlustrisiko und der transaktionsabhängigen Vergütung des Anlagevermittlers folgende naheliegende Gefahr eines Missbrauchs geschäftlicher Überlegenheit des Anlagevermittlers kennt und ohne jedwede ausreichende Schutzmaßnahme gegen diese Gefahr provisionsauslösende Geschäfte ausführt, nimmt die Verwirklichung der Gefahr in Kauf und leistet damit zumindest bedingt vorsätzlich Hilfe zu dem sittenwidrigen Handeln des Anlagevermittlers (vgl. BGH, Urteil vom 09.03.2010, Az.: XI ZR 93/09; OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2007, Az.: I-6 U 224/06; OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2008, Az.: I-6 U 146/07; OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2007, Az.: I- 17 U 257/06; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.04.2008, Az.: I-9 U 157/07).

  • LG Düsseldorf, 15.08.2011 - 8 O 111/07
    Damit fehlt es an einer Grundlage für die Annahme, der Beklagten müsse sich ein anlegerschädigendes Verhalten der T Invest aufdrängen (so aber OLG Düsseldorf, Urteil vom 20. Dezember 2007 - 6 U 224/06, von der Beklagten als Anlage B48 zu den Akten gereicht [unter II 2 b cc]).
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