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   OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - I-15 W 12/15   

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https://dejure.org/2016,5107
OLG Düsseldorf, 21.01.2016 - I-15 W 12/15 (https://dejure.org/2016,5107)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.01.2016 - I-15 W 12/15 (https://dejure.org/2016,5107)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - I-15 W 12/15 (https://dejure.org/2016,5107)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckung eines Anspruchs auf Rechnungslegung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 888
    Vollstreckung eines Anspruchs auf Rechnungslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 14.12.2017 - 4a O 5/16

    Heizkessel mit Brenner III

    Die hiergegen eingelegten sofortigen Beschwerden wies das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 21.01.2016 (Az. I-15 W 12/15) zurück bzw. verwarf diese.

    Die Klägerin hat ursprünglich angekündigt zu beantragen: I. Die Beklagten werden verurteilt - die Beklagte zu 1) durch ihren gesetzlichen Vertreter in der satzungsgemäß vorgeschriebenen Form -, vor dem jeweils zuständigen Amtsgericht an Eides statt zu versichern, dass sie die Auskünfte gemäß ihren Schriftsätzen - vom 12. November 2014 nebst Anlage ZV1 und den hierzu gehörigen Analgen 1, 2a, 2b, 3, 4 und 5 - vom 13. Februar 2015 nebst Analgen ZV2, ZV3 und ZV4 - vom 17. April 2015 nebst den beigefügten Analgen ZV6 und ZV7 sowie - vom 4. September 2015 nebst beigefügter Anlage ZV7 und den diesbezüglichen Anlagen 1, 2a, 2b, 3, I und II in dem Zwangsvollstreckungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen 4a O 373/06 ZV, sowie vor dem OLG Düsseldorf, Aktenzeichen I-15 W 12/15, betreffend die Ziffer A.I.2 des Urteils des OLG Düsseldorf vom 27. Februar 2014, Aktenzeichen I-15 U 1/14, so vollständig und richtig erteilt haben, wie sie dazu imstande waren.

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die Beschlüsse der Kammer vom 20.02.2015 und vom 06.07.2015 (Az.: 4a O 373/06 ZV I) und des OLG Düsseldorf vom 21.01.2016 (Az.: I-15 W 12/15) verwiesen.

    aa) So ist ein klarer Anhaltpunkt für die mangelnde Sorgfalt auch der aktuellen Rechnungslegung, dass die Beklagten im Rahmen der ersten Rechnungslegung zwischenzeitlich behauptet haben, die Verknüpfung von Rechnungs- und Lieferdaten sei unmöglich, was sich später als unrichtig erwiesen hat (vgl. S. 10 des Beschlusses des OLG Düsseldorf vom 21.01.2016, I-15 W 12/15).

  • OLG Düsseldorf, 29.04.2020 - 2 W 9/20
    § 887 ZPO]; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2013, 273 f. - Scheibenbremse; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 03.02.2015, Az.: I-2 W 29/14; Beschl. v. 26.05.2015, Az.: I-2 W 9/15, BeckRS 2016, 5567; Beschl. v. 21.01.2016, Az.: I-15 W 12/15, BeckRS 2016, 6336; Beschl. v. 13.01.2019, Az.: I-2 W 5/19; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 12. Aufl., Abschn. H, Rz. 224).
  • OLG Düsseldorf, 20.04.2017 - 2 W 2/17
    Ähnliches gilt für Kosten, die nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 2001, 329 - Gemeinkostenanteil; GRUR 2007, 431 - Steckverbindergehäuse) abzugsfähig sind, wenn sie den Verletzungsprodukten unmittelbar zugeordnet werden können und auch im fingierten Betrieb des Verletzten angefallen wären, aber außer Ansatz bleiben müssen, wenn eine unmittelbare Zuordnung nicht möglich ist, weil es sich um Sowieso-Kosten handelt oder um Kosten, mit denen der fingierte Betrieb des Verletzten nicht belastet gewesen wäre (Senat, InstGE 13, 226 - Rechnungslegung über Gestehungskosten; Beschl. v. 02.05.2011 - I-2 W 33/11, BeckRS 2014, 04837; OLG Düsseldorf [15. ZS], Beschluss v. 21.01.2016 - I-15 W 12/15, BeckRS 2016, 06336; Kühnen, a.a.O., Kap. H Rn. 224).
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