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   OLG Düsseldorf, 21.04.2005 - I-2 U 93/03   

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https://dejure.org/2005,12292
OLG Düsseldorf, 21.04.2005 - I-2 U 93/03 (https://dejure.org/2005,12292)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.04.2005 - I-2 U 93/03 (https://dejure.org/2005,12292)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. April 2005 - I-2 U 93/03 (https://dejure.org/2005,12292)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Patents betreffend einen schirmartig aufspannbaren Reflektor für Lichtwellen, elektromagnetische Wellen, akustische Wellen usw.; Schaffung eines einfachen schirmartigen Reflektors mit Verschiebbarkeit des zu fokussierenden Elements relativ zum ...

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Reflektorschirm

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 139
    Zur Patentfähigkeit eines mobilen schirmartig aufspannbaren Reflektors

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 27.11.2008 - 4b O 280/05

    Reflektorschirm II

    Die gegen das unter anderem eine Unterlassungsverpflichtung anordnende Urteil legten die Beklagten Berufung zum Oberlandesgericht Düsseldorf ein, welche durch Urteil des Oberlandesgerichts vom 21.04.2005 (Az.: I-2 U 93/03) als unbegründet zurückgewiesen wurde.
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