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   OLG Düsseldorf, 21.05.2015 - I-10 U 29/15   

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https://dejure.org/2015,29250
OLG Düsseldorf, 21.05.2015 - I-10 U 29/15 (https://dejure.org/2015,29250)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.05.2015 - I-10 U 29/15 (https://dejure.org/2015,29250)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - I-10 U 29/15 (https://dejure.org/2015,29250)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Terrorversicherung in die Nebenkosten?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Umlage von Betriebskosten bei einem Gewerberaummietvertrag

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kosten einer Terrorversicherung nur im konkreten Einzelfall umlagefähig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Umlagefähigkeit einer Terrorversicherung

  • rotthege.com (Kurzinformation)

    Zur Umlage der Kosten einer Terrorversicherung

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Umlagefähigkeit einer Terrorversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 535 Abs. 1
    Umfang der Umlage von Betriebskosten bei einem Gewerberaummietvertrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Umlage der Kosten einer Terrorversicherung nur im konkreten Einzelfall möglich! (IMR 2016, 73)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 09.07.2015 - 10 U 126/14

    Anforderungen an die Abrechnung der Betriebskosten in einem

    Der Verstoß gegen das in der Gewerberaummiete aus § 242 BGB abzuleitende betriebskostenrechtliche Wirtschaftlichkeitsgebot verschafft dem Mieter lediglich einen Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB auf Freihaltung von überhöhten Kosten (BGH, Urt. v. 17.12.2014, XII ZR 170/13, Rn. 10 ff. und unten III.3.d)cc) mwN.; Senat, Urt. v. 21.5.2015, I-10 U 29/15); er kann daher schon deshalb keinen Neuabrechnungsanspruch begründen, weil der Gesichtspunkt der Unwirtschaftlichkeit mit der Nachvollziehbarkeit und Verständlichkeit der Abrechnung nichts zu tun hat.

    v. 13.9.2009 aaO., Rn. 6; Senat, Urt. v. 8.6.2000, 10 U 94/99; v. 15.12.2005, I-10 U 80/05; v. 22.6.2006, I-10 U 164/05; v. 4.7.2013 aaO., mwN.; v. 21.5.2015, I-10 U 29/15; OLG Düsseldorf, Urt. v. 6.5.2006, I-24 U 99/02; v. 21.4.2009, I-24 U 160/08; v. 12.4.2011,I-24 U 106/10; Palandt-Weidenkaff, § 535 BGB, Rn. 99; Staudinger-Emmerich, § 535 BGB, Rn. 79a mwN.).

    Hinsichtlich der objektiven Pflichtverletzung trifft den Vermieter grundsätzlich auch keine sekundäre Darlegungslast für die tatsächlichen Grundlagen seines Betriebskostenansatzes, die ihn zu näheren Darlegungen der für die Wirtschaftlichkeit erheblichen Tatsachen - etwa eines Preisvergleichs - verpflichten würde (BGH, Urt. v. 6.7.2001, VIII ZR 340/10, Rn. 19 ff. und v. 17.12.1014, aaO.; Senat, Urt. v. 21.5.2015, I-10 U 29/15; Palandt-Weidenkaff aaO., 88); dies gilt uneingeschränkt jedenfalls für solche Betriebskosten, von deren Anfall und Umfang sich der Mieter durch die Einsichtnahme in die Abrechnungsunterlagen Kenntnis verschaffen und deren Angemessenheit er auf dieser Grundlage ebenso beurteilen kann wie der Vermieter (BGH, Urt. v. 17.12.1014, aaO.; Milger, NZM 2012, 657, 658 ff.).

  • KG, 06.06.2016 - 8 U 40/15

    Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Gewerberaummietvertrag: Umlegung der

    Mit Urteil vom 21.05.2015 -10 U 29/15- habe das OLG Düsseldorf die formularvertragliche Umlage nach den vermieteten Flächen als wirksam anerkannt.

    Soweit sich die Klägerin darauf beruft, dass das OLG Düsseldorf im Urt. v. 21.05.2015 -10 U 29/15, bei juris, die Wirksamkeit einer formularvertraglichen Klausel, welche die "vermieteten Flächen" als Umlagemaßstab ausweist, anerkannt habe, kann dem nicht gefolgt werden.

  • OLG Brandenburg, 29.08.2018 - 4 U 106/15

    Betriebskostenkostennachforderung bei Gewerberaummiete: Prozessführungsbefugnis

    Dies gilt - auch nach Auffassung des Senats - auch für den gewerblichen Mieter (Langenberg/Zehelein Betriebskosten- und Heizkostenrecht 8. Aufl. 2016 B VI. Rdnr. 91, OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Mai 2015 - 10 U 29/15 - Rdnr. 15).
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