Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.06.2007 - I-2 U 130/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13157
OLG Düsseldorf, 21.06.2007 - I-2 U 130/05 (https://dejure.org/2007,13157)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.06.2007 - I-2 U 130/05 (https://dejure.org/2007,13157)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Juni 2007 - I-2 U 130/05 (https://dejure.org/2007,13157)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Kunststoff-Weinstopfen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der patentrechtlichen Äquivalenz - Mehrschichtiger Stopfen als Flaschenverschluss (Korkenersatz)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Äquivalente Verletzung des Klagepatents bei Reduzierung eines minimalen Anteils auf Null bei einer äußeren Schicht an geschäumten Kunststoffmaterial; Einbeziehung einer vom Wortsinn abweichenden Ausführungsform in den Schutzbereich eines Patentanspruchs unter den rechtlichen Gesichtspunkten der Äquivalenz; Schutz für eine Unterkombination aus einem Klagepatent aus einem angemeldeten europäischen Patent; Gebotenheit bei Aussetzung eines Patentverletzungsrechtsstreits wegen eines gegen das Klagepatent ergriffenen Rechtsbehelfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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