Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - I-20 U 83/06   

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https://dejure.org/2006,29377
OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - I-20 U 83/06 (https://dejure.org/2006,29377)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.11.2006 - I-20 U 83/06 (https://dejure.org/2006,29377)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. November 2006 - I-20 U 83/06 (https://dejure.org/2006,29377)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • wbs-law.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtserhaltender Gebrauch einer Marke im Falle der Anerkennung der Marke als ein Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung durch den Verkehr; Ausreichen einer kennzeichenmäßigen Nutzung für das Vorliegen eines Gebrauchs als Marke nach deutschem und europäischen Recht; Notwendigkeit der Veröffentlichung einer Eintragung als Gemeinschaftsmarke zur Geltendmachung eines Rechts aus einer Gemeinschaftsmarke; Beurteilung der Branchennähe und Produktnähe als Voraussetzung für das Vorliegen einer Verwechselungsgefahr durch die Nutzung eines Unternehmenskennzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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