Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.05.2002 - I-20 U 41/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5011
OLG Düsseldorf, 22.05.2002 - I-20 U 41/02 (https://dejure.org/2002,5011)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.05.2002 - I-20 U 41/02 (https://dejure.org/2002,5011)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Mai 2002 - I-20 U 41/02 (https://dejure.org/2002,5011)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbsrecht: Zur Frage der Werbung für eine unzulässige Sonderveranstaltung durch Formulierungen in einer Werbebeilage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ankündigung einer Sonderveranstaltung mittels Werbebeilage; Herausstellung außergewöhnlicher Preisvorteile; Optisch besonders herausgestellte Werbeangaben; Sonderverkaufsaktionen des Einzelhandels; Gesamterscheinungsbild von Werbung; Anreizwirkung im Hinblick auf die Marktstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 7
    Ankündigung einer Sonderveranstaltung

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 04.07.2002 - 29 U 5522/01

    Unmöglichkeit einer farbgetreuen Wiedergabe der angemeldeten Farbe in der

    Vielmehr kann der "großzügigen" Eintragungspraxis - auch in Bezug auf die durch das MarkenG neu eingeführten Markenformen werden vom BGH in ständiger Rechtsprechung keine strengeren Anforderungen an die Unterscheidungskraft gestellt - durch eine sachgerechte Handhabung des Begriffs der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 1999, 238, 240 - Tour de culture, mwN) auch bei konturlosen Farbmarken Rechnung getragen werden (BGH aaO - Farbmarke violettfarben; OLG Bremen aaO S. 461 f; Erdmann aaO; Sack, WRP 2002, 1022, 1031; Ströbele, GRUR 1999, 1041, 1047 f).
  • OLG Düsseldorf, 29.10.2002 - 20 W 47/02
    Ungeachtet der hiermit begründeten rechtspolitischen Kritik am Fortbestand der Vorschrift (vgl. Fezer in seinem Gutachten für das Bundesministerium der Justiz zur "Modernisierung des deutschen Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb auf der Grundlage einer Europäisierung des Wettbewerbsrechts", WRP 2001, 989, 1001/1002) berührt die Aufhebung des Rabattgesetzes - wie der Senat bereits wiederholt festgestellt hat (Urt. v. 9.10.2001 - 20 U 57/0; Urt. v. 22.05.2002 - 20 U 41/02) - das Recht der Sonderveranstaltungen nicht grundsätzlich (vgl. LG Chemnitz, WRP 2002, 589, 590; LG Dortmund, WRP 2002, 263; Berneke, WRP 2001, 615, 619/620; Borck, WRP 1124, 1131; Cordes, WRP 2001, 867, 876; Heermann, WRP 2001, 855, 858; Heil/Dübbers, ZRP 2001, 207, 209; Nordemann, NJW 2001, 2505, 2509).
  • OLG Düsseldorf, 29.10.2002 - 20 U 81/02
    Ungeachtet der hiermit begründeten rechtspolitischen Kritik am Fortbestand der Vorschrift (vgl. Fezer in seinem Gutachten für das Bundesministerium der Justiz zur "Modernisierung des deutschen Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb auf der Grundlage einer Europäisierung des Wettbewerbsrechts", WRP 2001, 989, 1001/1002) berührt die Aufhebung des Rabattgesetzes - wie der Senat bereits wiederholt festgestellt hat (Urt. v. 9.10.2001 - 20 U 57/0; Urt. v. 22.05.2002 - 20 U 41/02) - das Recht der Sonderveranstaltungen nicht grundsätzlich (vgl. LG Chemnitz, WRP 2002, 589, 590; LG Dortmund, WRP 2002, 263; Berneke, WRP 2001, 615, 619/620; Borck, WRP 1124, 1131; Cordes, WRP 2001, 867, 876; Heermann, WRP 2001, 855, 858; Heil/Dübbers, ZRP 2001, 207, 209; Nordemann, NJW 2001, 2505, 2509).
  • OLG Düsseldorf, 29.10.2002 - 20 U 82/02
    Ungeachtet der hiermit begründeten rechtspolitischen Kritik am Fortbestand der Vorschrift (vgl. Fezer in seinem Gutachten für das Bundesministerium der Justiz zur "Modernisierung des deutschen Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb auf der Grundlage einer Europäisierung des Wettbewerbsrechts", WRP 2001, 989, 1001/1002) berührt die Aufhebung des Rabattgesetzes - wie der Senat bereits wiederholt festgestellt hat (Urt. v. 9.10.2001 - 20 U 57/0; Urt. v. 22.05.2002 - 20 U 41/02) - das Recht der Sonderveranstaltungen nicht grundsätzlich (vgl. LG Chemnitz, WRP 2002, 589, 590; LG Dortmund, WRP 2002, 263; Berneke, WRP 2001, 615, 619/620; Borck, WRP 1124, 1131; Cordes, WRP 2001, 867, 876; Heermann, WRP 2001, 855, 858; Heil/Dübbers, ZRP 2001, 207, 209; Nordemann, NJW 2001, 2505, 2509).
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