Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.07.2014 - I-4 Sch 8/13   

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https://dejure.org/2014,48874
OLG Düsseldorf, 22.07.2014 - I-4 Sch 8/13 (https://dejure.org/2014,48874)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.07.2014 - I-4 Sch 8/13 (https://dejure.org/2014,48874)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Juli 2014 - I-4 Sch 8/13 (https://dejure.org/2014,48874)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs; Heilung fehlender Bestimmtheit des vollstreckbaren Inhalts

  • rechtsportal.de

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 14.03.2019 - 26 Sch 10/18

    Antrag auf Vollstreckbarerklärung - Abgrenzung von Zuständigkeiten nach GWB

    Denn die Vollstreckbarerklärung dient nicht nur dazu, die Zwangsvollstreckung zu ermöglichen, sie soll den Spruch auch gegen die Geltendmachung von Aufhebungsgründen umfassend absichern (BGH, NJW-RR 2007, 1366 [BGH 08.03.2007 - III ZB 21/06] ; BGH, NJW 2009, 1747, 1748 [BGH 29.01.2009 - III ZB 88/07] ; OLG München, SchiedsVZ 2015, 205; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.07.2018, Az.: 4 Sch 8/13; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18.12.2015, Az.: 10 Sch 12/13; Schütze, Schiedsgericht und Schiedsverfahren, Rdnr. 664).
  • OLG München, 16.08.2017 - 34 SchH 14/16

    Schiedsverfahren- Auslegung einer Schiedsvereinbarung bei handelsrechtlichen

    j) Selbst wenn - unterstellt - die Einheitsbedingungen wirksam in die Verträge einbezogen wurden (vgl. BGHZ 149, 113/116 ff.; BGH NJW 2002, 370/371 f.; OLG Naumburg vom 13.2.2013, 12 U 153/12, juris; OLG Düsseldorf vom 22.7.2014, 4 Sch 8/13, juris; OLG Stuttgart vom 21.12.2015, 1 SchH 1/15, juris) - etwa aufgrund Handelsbrauchs, Art. 9 Abs. 2 CISG - und die in § 1 der Einheitsbedingungen enthaltene Schiedsvereinbarung Vertragsbestandteil wurde (siehe allerdings BGH vom 6.4.2017, I ZB 69/16, juris), folgt daraus die Zuständigkeit keines anderen als des angerufenen Schiedsgerichts.
  • LG Hamburg, 17.07.2017 - 419 HKO 57/15

    Internationaler Warenkauf: Vertragliche Einbeziehung Allgemeiner

    Deshalb ist grundsätzlich vom Verwender solcher Bedingungen zu fordern, dass er dem Erklärungsgegner diesen Text übersendet oder anderweitig zugänglich macht (vgl. BGH a. a. O. Rz. 15 m. w. N.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.07.2014, Az. I - 4 SCH 8/13, Rz. 56, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 18.05.2016 - 26 Sch 1/16

    Vorgeschriebene Form für Schiedsklausel in Art. II UNÜ

    Gleichwohl hält jedoch auch der Bundesgerichtshof im Ausgangspunkt an dem Grundsatz von Treu und Glauben in Gestalt des Einwandes der unzulässigen Rechtsausübung wegen widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium) fest, der dem internationalen Schiedsverfahrensrecht immanent ist (BGH, a.a.O., Rz. 17; vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.07.2014, Az.: 4 Sch 8/13, zitiert nach juris).
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