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   OLG Düsseldorf, 22.11.2001 - I-6 U 30/01   

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https://dejure.org/2001,3141
OLG Düsseldorf, 22.11.2001 - I-6 U 30/01 (https://dejure.org/2001,3141)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.11.2001 - I-6 U 30/01 (https://dejure.org/2001,3141)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. November 2001 - I-6 U 30/01 (https://dejure.org/2001,3141)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    AGBG § 22 a... ; ; AGBG § 22; ; AGBG § 22 a Abs. 1; ; AGBG § 13; ; AGBG § 13 Abs. 2 Nr. 1; ; AGBG § 13 Abs. 1; ; AGBG § 10 Nr. 4; ; AGBG § 9 Abs. 1; ; AGBG § 9 Abs. 2 Nr. 1; ; AGBG § 9; ; AGBG § 9 bis 11; ; AGBG § 11 Nr. 1; ; AGBG § 8; ; BGB § 651 a Abs. 3 Satz 3; ; BGB § 651 a Abs. 3; ; BGB § 651 a Abs. 4; ; BGB § 651 m; ; BGB § 651 a; ; BGB § 651 a Abs. 3 Satz 2; ; BGB § 651 a Abs. 4 Satz 1; ; BGB § 121 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 651 a Abs. 3 Satz 1; ; ZPO § 890 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 546 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    "Kerosinzuschlag" in Reiseverträgen unwirksam

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 22.11.2001 - 6 U 29/01

    Reisebedingungen ; Pauschalreisen; Nachträgliche Reisepreiserhöhungen;

    Dabei verkennt der Senat nicht, dass Verträge mit ausländischen Hotelbetreibern regelmäßig als Währungsfestgeschäfte abgeschlossen werden (vgl. Kappus in Graf von Westphalen, AGB-Klauselwerke, Reise- und Hotelaufnahmebedingungen, Rdnr. 58) und manche Reiseveranstalter deshalb auf einen Wechselkursvorbehalt in ihren Preisanpassungsklauseln verzichten (vgl. Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Richtlinie des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen, BT-Drucksache 12/5354, S. 21; siehe auch die im Parallelverfahren 6 U 30/01 zur Prüfung stehende Klausel).
  • OLG Düsseldorf, 22.11.2001 - 6 U 103/01

    Kein Koppelungsgebot zwischen Preiserhöhungsrecht und Preissenkungsverpflichtung

    Dabei verkennt der Senat nicht, dass Verträge mit ausländischen Hotelbetreibern regelmäßig als Währungsfestgeschäfte abgeschlossen werden (vgl. Kappus in Graf von Westphalen, AGB-Klauselwerke, Reise- und Hotelaufnahmebedingungen, Rdnr. 58) und manche Reiseveranstalter deshalb auf einen Wechselkursvorbehalt in ihren Preisanpassungsklauseln verzichten (vgl. Stellungnahme des Bundesrates zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Richtlinie des Rates vom 13. Juni 1990 über Pauschalreisen, BT-Drucksache 12/5354, S. 21; siehe auch die im Parallelverfahren 6 U 30/01 zur Prüfung stehende Klausel).
  • LG Coburg, 07.12.2010 - 23 O 435/10

    Keine Auskunft über Handwerker-Streit

    Der hiesige Beklagte führte als Kläger gegen den Inhaber der Firma XXX unter dem Aktenzeichen 22 O 223/00 bzw. 6 U 30/01 einen Bauprozess vor dem Landgericht Coburg bzw. dem Oberlandesgericht Bamberg.
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