Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - VI-Kart 4/09 (V)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17071
OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - VI-Kart 4/09 (V) (https://dejure.org/2010,17071)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.12.2010 - VI-Kart 4/09 (V) (https://dejure.org/2010,17071)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Dezember 2010 - VI-Kart 4/09 (V) (https://dejure.org/2010,17071)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Untersagung des Erwerbs von Geschäftsanteilen an einem Zeitungsverlag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 36 Abs. 1
    Aufhebung der Untersagung des Erwerbs von Geschäftsanteilen an einem Zeitungsverlag, da das Zusammenschlussvorhaben nicht zu einer Verstärkung der jeweils bereits bestehenden marktbeherrschenden Stellung der Beteiligten führen wird

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • kartellblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Marktbeherrscher kauft Marktbeherrscher = Problem?

  • kartellblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Fusionskontrolle für Dummies - XXI. Untersagung GWB

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Dortmund, 26.02.2014 - S 40 KR 234/08

    Sozialgericht bestätigt Wahltarife der AOK

    Sämtliche Erzeugnisse, die sich nach ihren Eigenschaften, ihrem wirtschaftlichen Verwendungszweck und ihrer Preislage so nahe stehen, dass der verständige Verbraucher sie als für die Deckung eines bestimmten Bedarfs geeignet in berechtigter Weise abwägend miteinander vergleicht und als gegeneinander austauschbar ansieht, sind marktgleichwertig (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.12.2010, Az.: VI-Kart 4/09 (V); Möschel, in: Immenga/Mestmäcker, GWB, 4.Aufl., § 19 Rn. 24).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - 15 A 530/16

    Amtliche Information; Votum; Beschlussabteilung; Bundeskartellamt;

    Da der im Rahmen der Prüfung des Eintritts einer erheblichen Behinderung eines wirksamen Wettbewerbs durch den beabsichtigten Zusammenschluss durch die Beschlussabteilung gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 GWB maßgebliche Prognosezeitraum von etwa drei bis fünf Jahren, vgl. insofern OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 22. Dezember 2010 - VI Kart 4/09 -, WuW 2011, 291, 313, und vom 6. September 2006 - VI-KartA 13/05 -, juris Rn. 17 ff.; Paschke, in: Jaeger/ Kokott/Pohlmann/Schroeder, Frankfurter Kommentar zum Kartellrecht, 88. Lieferung 04.2017, § 39 GWB Rn. 5, nach der gleichfalls im Erörterungstermin geäußerten Einschätzung der Vertreter der Beklagten mit der Rechtsfolge des Erlöschens der Freigabe wegen Nichtvollzugs mittlerweile abgelaufen ist - die Freigabe datiert vom 30. September 2011 - , müssten die Beigeladenen ihr Zusammenschlussvorhaben erneut nach § 39Abs.
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