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   OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - I-16 U 137/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,29324
OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - I-16 U 137/10 (https://dejure.org/2011,29324)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.12.2011 - I-16 U 137/10 (https://dejure.org/2011,29324)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Dezember 2011 - I-16 U 137/10 (https://dejure.org/2011,29324)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigung des Handelsvertretervertrages durch den Geschäftsherrn aus wichtigem Grund

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Handelsrecht, Handelsvertreter, Kündigung, wichtiger Grund

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    Wichtiger Grund, Begriff, Legaldefinition, Abwerbung von HV

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Frankfurt/Main, 11.01.2013 - 14 O 109/12

    AA des VV, entgangener Gewinn, Schadenersatz, Schadenschätzung, entgangener

    Unter Zugrundelegung der in § 314 Abs. 1 Satz 2 BGB in Anlehnung an die bis dato ergangene Rechtsprechung niedergelegten Legaldefinition liegt ein wichtiger Grund" i. S. d. § 89 a Abs. 1 Satz 1 HGB demnach in jedem tatsächlichen oder rechtlichen Umstand begründet, welcher bei Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere von Wesen und Zweck des HVV sowie der durch den Vertrag begründeten beiderseitigen Rechte und Pflichten dem kündigenden Vertragspartner die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zu dem ursprünglich im Vertrag vorgesehenen oder einem durch fristgerechte Kündigung nach § 89 HGB herbeizuführenden Vertragsende unzumutbar macht, weil es trotz der Beachtung des Gebotes der Vertragstreue im Hinblick auf die Umstände des Einzelfalles Treu und Glauben sowie der Billigkeit widerspricht, den Kündigenden am Vertrag festzuhalten (unter Bezugnahme auf BGH, 29.06.2011 - VIII ZR 212/08 - NJW 11, 3361, Juris Tz. 17; 10.11.2010 - VIII ZR 327/09 - NJW 11, 608, Juris Tz. 19; OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - I-16 U 137/10 - Juris Tz. 25).
  • LG Frankfurt/Main, 20.11.2015 - 14 O 40/15

    - DVAG 46 -, Darlegung des Schadensersatzanspruchs nach außerordentlicher

    Aus einer Tätigkeit des HV für ein Konkurrenzunternehmen kann sich e in wichtiger Grund gemäß § 89 a HGB für den U zur außerordentlichen Kündigung des HVV mit dem HV auch ohne Abmahnung ergeben (unter Bezugnahme auf BGH, VIII ZR 186/99, VII ZR 61/04, OLG Düsseldorf 16 U 137/10).
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