Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - I-1 U 79/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8606
OLG Düsseldorf, 23.02.2016 - I-1 U 79/15 (https://dejure.org/2016,8606)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.02.2016 - I-1 U 79/15 (https://dejure.org/2016,8606)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - I-1 U 79/15 (https://dejure.org/2016,8606)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Haftungsverteilung bei Kollision eines eine durchgezogene Linie überfahrenden Linksabbiegers mit einem rückwärts fahrenden Fahrzeug des Querverkehrs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines eine durchgezogene Linie überfahrenden Linksabbiegers mit einem rückwärts fahrenden Fahrzeug des Querverkehrs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - 1 U 112/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem bei Rotlicht in den

    Im Rahmen dieser Bewertung sind nur unstreitige oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 13.02.1996, Verfahren VI ZR 126/95, juris; Senat, Urteil vom 23.02.2016, Verfahren I-1 U 79/15, juris; OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2003, Verfahren 27 U 87/03, juris).
  • OLG Düsseldorf, 24.10.2017 - 1 U 133/16

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge in einer Einbahnstraße

    Es darf nur so langsam gefahren werden, dass er erforderlichenfalls sofort anhalten kann (OLG Düsseldorf v. 23.02.20216 - I-1 U 79/15, Rdn. 39).

    Bei einer vollständigen Sicht über den gesamten rückwärtigen Verkehrsraum hätte sie das Taxi des Klägers rechtzeitig gesehen, - eine angemessene Schrittgeschwindigkeit unterstellt - auch rechtzeitig bremsen und so den Unfall vermeiden können (vgl. für eine entsprechende Konstellation: Senat, Urteil vom 23. Februar 2016 - I-1 U 79/15 -, Rn. 40, juris).

  • OLG Düsseldorf, 06.02.2018 - 1 U 102/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Fahrzeugs mit einem Spurwechsler auf der

    Im Rahmen dieser Bewertung sind nur unstreitige oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 13.02.1996, Verfahren VI ZR 126/95, juris; Senat, Urteil vom 23.02.2016, Verfahren I-1 U 79/15, juris; OLG Hamm, Urteil vom 18.11.2003, Verfahren 27 U 87/03, juris).
  • LG Saarbrücken, 22.12.2017 - 13 S 93/17

    Zurechnungszusammenhang bei "Flucht" vor zurücksetzendem Müllfahrzeug

    Deshalb ist anerkannt, dass nur rückwärts gefahren werden darf, wenn der gesamte überblickbare rückwärtige Raum mit Gewissheit gefahrlos befahren werden kann (vgl. stellv. nur OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.02.2016 - I-1 U 79/15, juris; Scholten in: jurisPK-StrVerkR, 1. Aufl., § 9 StVO Rn. 63, jeweils m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 23.08.2015 - 1 U 168/15

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw des fließenden Verkehrs mit einem

    Bei dieser Abwägung sind nur unstreitige oder bewiesene Umstände zu berücksichtigen (BGH NZV 1996, 231; Senat, Urteil vom 23.02.2016, I-1 U 79/15; OLG Hamm DAR 2004, 90) und jede Partei hat die Umstände zu beweisen, die der anderen zum Nachteil gereichen und aus denen sie die nach der Abwägung günstigen Rechtsfolgen für sich selbst herleiten will (BGH a.a.O.; Senat, Urteil vom 29.03.2016, I-1 U 107/15).

    Für eine solche Bewertung kann es Anlass geben, wenn der Unfall für den Führer des Fahrzeuges unabwendbar war (ebenso Heß in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 24. Auflage 2016, § 9 StVG Rdn 18), wenn der Unfall mithin auch für einen besonders sorgfältigen Fahrzeugführer (Idealfahrer) in derselben Situation nicht zu vermeiden gewesen wäre (BGHZ 117, 337; Senat, Urteil vom 23.02.2016, I-1 U 79/15; Urteil vom 11.10.2011, I-1 U 19/11).

  • OLG Düsseldorf, 05.06.2018 - 1 U 127/17

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem von rechts heran

    Nur vermutete Tatbeiträge oder die bloße Möglichkeit einer Schadensverursachung aufgrund geschaffener Gefährdungslage haben deshalb außer Betracht zu bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 21. November 2006, VI ZR 115/05, Rn. 15, zitiert nach juris; Urteil vom 13. Februar 1996, VI ZR 126/95, Rn. 11, zitiert nach juris; Urteil vom 10. Januar 1995, VI ZR 247/94, Rn. 9 ff., zitiert nach juris; Senat, Urteil vom 23. Februar 2016, I-1 U 79/15, Rn. 35, zitiert nach juris; Urteil vom 11. Oktober 2011, I-1 U 17/11, Rn. 29, zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 18. November 2003, 27 U 87/03, Rn. 7, zitiert nach juris).

    Jeder Halter, bzw. Schädiger hat dabei die Umstände zu beweisen, die dem anderen zum Verschulden gereichen und aus denen er die nach der Abwägung für sich günstigen Rechtsfolgen herleiten will (BGH, Urteil vom 13. Februar 1996, VI ZR 126/95, Rn. 11, zitiert nach juris; Urteil vom 29. November 1977, VI ZR 51/76, VersR 1978, 183, 185; Senat, Urteil vom 23. Februar 2016, I-1 U 79/15, Rn. 35, zitiert nach juris; Urteil vom 11. Oktober 2011, I-1 U 17/11, Rn. 29, zitiert nach juris; OLG Hamm, Urteil vom 18. November 2003, 27 U 87/03, Rn. 7, zitiert nach juris).

  • OLG Stuttgart, 13.12.2016 - 6 U 137/14

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden

    Ideal bewegt sich (nur) der Verkehrsteilnehmer, der die äußerst mögliche Sorgfalt an den Tag legt (ua. OLG Düsseldorf v. 23.02.2016 - 1 U 79/15 Rd. 29 nach juris).
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