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   OLG Düsseldorf, 23.03.2017 - I-2 U 40/16   

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https://dejure.org/2017,15091
OLG Düsseldorf, 23.03.2017 - I-2 U 40/16 (https://dejure.org/2017,15091)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.03.2017 - I-2 U 40/16 (https://dejure.org/2017,15091)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. März 2017 - I-2 U 40/16 (https://dejure.org/2017,15091)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen Antrieb für eine Druckmaschine, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents weder wortsinngemäß noch mit patentrechtlich äquivalenten Mitteln Gebrauch macht

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Hufschuhschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen Antrieb für eine Druckmaschine, da die angegriffene Ausführungsform von der technischen Lehre des Klagepatents weder wortsinngemäß noch mit patentrechtlich äquivalenten Mitteln Gebrauch macht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 28.09.2018 - 4b O 30/17

    Steinbohrer

    "Orientierung am Patentanspruch" setzt voraus, dass der Patentanspruch in allen seinen Merkmalen nicht nur den Ausgangspunkt, sondern die maßgebliche Grundlage für die Überlegungen des Fachmanns bildet (vgl. BGH, Urt. v. 12.03.2002, X ZR 135/01, GRUR 2002, 519, 521 - Schneidmesser II; Urt. v. 12.03.2002, X ZR 73/01, GRUR 2002, 527, 529 - Custodiol II; siehe insgesamt ferner OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.03.2017, I-2 U 40/16, Juris-Rn. 129 f.).
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