Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.04.1992 - 8 U 228/89   

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https://dejure.org/1992,8288
OLG Düsseldorf, 23.04.1992 - 8 U 228/89 (https://dejure.org/1992,8288)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.04.1992 - 8 U 228/89 (https://dejure.org/1992,8288)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. April 1992 - 8 U 228/89 (https://dejure.org/1992,8288)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 802
  • VersR 1993, 990
 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Hessen, 07.05.2018 - 16 TaBV 64/17

    Hat das Arbeitsgericht den Antrag auf Freistellung von Schulungskosten für eine

    Verneint jedoch das Gericht wegen Fehlens der Abrechnung die Schlüssigkeit der Klage, kann nicht nach Erstellung einer neuen Abrechnung die Klage wiederholt werden, weil dann die Abweisung endgültig ist und die neue Abrechnung dann nichts an der rechtskräftig getroffenen Feststellung ändert, dass dem Kläger kein Anspruch gegen den Beklagten zusteht (Musielak/Voit, ZPO, 14. Aufl., § 322 Rn. 29; Zöller-Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., vor § 322 Rn. 57; OLG Düsseldorf 23. April 1992 -8 U 228/89- zu I.1. der Gründe; Bundesgerichtshof 4. Juli 2002 -VII ZR 103/01- Rn. 6).
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