Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.06.2016 - I-2 U 71/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,43187
OLG Düsseldorf, 23.06.2016 - I-2 U 71/11 (https://dejure.org/2016,43187)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.06.2016 - I-2 U 71/11 (https://dejure.org/2016,43187)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - I-2 U 71/11 (https://dejure.org/2016,43187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,43187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gerichtlicher Vergleichsvorschlag in einem Verfahren auf Einräumung der Inhaberstellung an einem Patent

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Waschturm für Rauchgaseinrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtlicher Vergleichsvorschlag in einem Verfahren auf Einräumung der Inhaberstellung an einem Patent

  • rechtsportal.de

    ZPO § 278 ; BGB § 779
    Gerichtlicher Vergleichsvorschlag in einem Verfahren auf Einräumung der Inhaberstellung an einem Patent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Düsseldorf, 19.12.2017 - 4b O 28/15

    Katheterballonbeschichtungsverfahren

    Dieses Beweisanzeichen begründet einen Anscheinsbeweis, der seine Bedeutung aber bereits dann einbüßt, wenn er erschüttert wird (BGH GRUR 1981, 128 - Flaschengreifer; OLG Düsseldorf, Urteil vom 23.06.2016 - I-2 U 71/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht