Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 23.10.2012 - I-23 U 112/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,47407
OLG Düsseldorf, 23.10.2012 - I-23 U 112/11 (https://dejure.org/2012,47407)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.10.2012 - I-23 U 112/11 (https://dejure.org/2012,47407)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Januar 2012 - I-23 U 112/11 (https://dejure.org/2012,47407)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 307 Abs. 1; AGBG § 2 Abs. 1 Nr. 2
    Verwendung einer Klausel über die Abnahme in AGB eines Bauträgervertrags

  • Wolters Kluwer
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unwirksame Abnahmeklausel: Der Dauerbrenner im Bauträgervertrag!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Die unwirksame Abnahmeklausel: Der Dauerbrenner im Bauträgervertrag! (IBR 2013, 280)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Reihenhäuser mit einschaligen Trennwänden sind immer mangelhaft! (IBR 2013, 473)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 470
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.09.2013 - VII ZR 308/12

    AGB des Bauträgers: Zulässigkeit der Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch den

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht (OLG Düsseldorf, BauR 2013, 470) den Zahlungsanspruch hinsichtlich der Schallschutzmängel um die Umsatzsteuer reduziert und das Rechtsmittel im Übrigen zurückgewiesen.

    c) Es bedarf daher keiner Entscheidung, ob die von der Beklagten verwendete Formularbestimmung den sich aus dem Transparenzgebot ergebenden Anforderungen nicht gerecht wird, weil sie keinen Hinweis auf die Widerruflichkeit der Vollmacht enthält (siehe OLG Karlsruhe, NJW 2012, 237; OLG Brandenburg, Urteil vom 13. Juni 2013 - 12 U 162/12, juris Rn. 109; Karczewski, IBR 2013, 280; Ott, ZWE 2013, 253, 256).

  • OLG Bamberg, 09.12.2015 - 8 U 23/15

    Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch Einzug der Erwerber der Wohnungen und

    Anders als in dem vom Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 23.10.2012 (Az.: 23 U 112/11) entschiedenen Fall wurde jedenfalls.
  • OLG Frankfurt, 30.09.2013 - 1 U 18/12

    Verjährung des Schadensersatzanspruchs gegen Bauträger wegen Baumängel am

    Außerdem können Erwerber von Wohnungseigentum ohnehin nicht formularmäßig an Abnahmeerklärungen eines ihnen vom Bauträger vorgegebenen Sachverständigen gebunden werden (vgl. OLG Karlsruhe NJW 2012, 237, 239; OLG Brandenburg v. 13.6.2013 - 12 U 162/12, BeckRS 2013, 12027; Vogel NZM 2010, 377, 379; Hogenschurz MDR 2012, 386, 387 f.), ebenso wenig an solche des ersten Verwalters (vgl. OLG Düsseldorf BauR 2013, 470, 473 f.).
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