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   OLG Düsseldorf, 24.01.2006 - I-20 U 59/05   

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https://dejure.org/2006,7461
OLG Düsseldorf, 24.01.2006 - I-20 U 59/05 (https://dejure.org/2006,7461)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.01.2006 - I-20 U 59/05 (https://dejure.org/2006,7461)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - I-20 U 59/05 (https://dejure.org/2006,7461)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    UrhG § 34 Abs. 3; ; UrhG § 101; ; UrhG § 103

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 34 Abs. 3 § 101 § 103
    Der Hocker "B9" stellt ein urheberrechtsfähiges Werk dar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsverlangen des ausschließlichen Lizenznehmers hinsichtlich des Urheberrechts an einem Hocker; Berechtigung zur Herstellung und zum Vertrieb; Maßgeblichkeit deutschen Rechts nach dem sog. Schutzlandprinzip

Papierfundstellen

  • ZUM 2006, 326
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 02.01.2009 - 308 O 255/07

    Deutscher Urheberrecht: Verletzung des Verbreitungsrechts durch öffentliches

    Aufgrund der diesbezüglichen Darlegungen der Klägerin und den Feststellungen in anderen Gerichtsurteilen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.01.2006, BeckRS 2006 01602) hat die Kammer daher keine Zweifel an der Urheberschaft B.

    Dies ist aber auch nach New Yorker Recht nicht erforderlich, wenn der entsprechende Wille sich anderweit eindeutig aus dem Vertrag ergibt (vgl. Urteil des OLG Düsseldorf vom 24.01.2006, Geschäftsnr. 20 U 59/05, BeckRS 2006 016).

    a) Der Rechtserwerb begann mit Rechtseinräumungen durch M. B. persönlich, wobei die jeweiligen Verträge ebenfalls dem Vertragsstatut des Staates New York unterliegen ((vgl. Urteil des OLG Düsseldorf vom 24.01.2006, Geschäftsnr. 20 U 59/05, BeckRS 2006 016).

    20 U 59/05 (BeckRS 2006 016) überein, dem dieselben Verträge und Fragestellungen zugrundeliegen, und auf dessen Begründung ergänzend Bezug genommen wird.

  • LG Hamburg, 20.03.2007 - 308 O 172/07

    Urheberrechtsschutz: Schutzrechtsverletzung durch Anbieten eines

    20 U 59/05, abgedruckt bei BeckRS 2006 01602, Bezug genommen.

    20 U 59/05.

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