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   OLG Düsseldorf, 24.02.2009 - I-20 U 204/02   

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https://dejure.org/2009,474
OLG Düsseldorf, 24.02.2009 - I-20 U 204/02 (https://dejure.org/2009,474)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.02.2009 - I-20 U 204/02 (https://dejure.org/2009,474)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Februar 2009 - I-20 U 204/02 (https://dejure.org/2009,474)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis
  • JurPC

    Verletzung von Markenrecht durch eBay

  • aufrecht.de

    EBay muss auch nach Hinweis nicht alle Angebote auf Rechtsverletzungen untersuchen

  • kanzlei.biz

    Haftung von eBay bei Markenrechtsverstößen

  • info-it-recht.de

    Zur Störerhaftung von ebay bei Markenverletzung

  • kanzlei.biz

    Haftung von eBay bei Markenrechtsverstößen

  • sewoma.de

    Haftung von eBay bei Markenverletzungen - ROLEX Uhren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TMB § 7 Abs. 1 S. 2; TMG § 10
    Störerhaftung der Internetauktionsplattfort "ebay"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Rolex S. A. gegen ebay-GmbH: Uhrenhersteller unterliegt

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Keine Störerhaftung für Markenrechtsverletzungen bei Internetauktionen - Rolex S. A. unterliegt gegen eBay

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Pressemitteilung)

    Providerhaftung - Betreiber einer Auktionsplattform

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch von Rolex gegen eBay erneut verneint

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Ebay muss nicht jedes Angebot vor der Veröffentlichung auf eine mögliche Rechtsverletzung untersuchen; Der Einsatz eines Filterprogramms reicht zum Ausschluss von offensichtlich markenrechtsverletzenden Angeboten aus

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Ebay muss nicht jedes Angebot vor der Veröffentlichung auf eine mögliche Rechtsverletzung untersuchen; Der Einsatz eines Filterprogramms reicht zum Ausschluss von offensichtlich markenrechtsverletzenden Angeboten aus

  • drbuecker.de (Pressemitteilung)

    Rolex

  • heise.de (Pressemeldung, 26.02.2009)

    EBay muss nicht jedes einzelne Angebot prüfen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vorbeugender Unterlassungsanspruch bei Markenverletzung? - eBay-Recht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Störerhaftung der Internetauktionsplattform "ebay"

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Rolex unterliegt im Streit um Störerhaftung

  • juracontent.de PDF, S. 13 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verletzung von Rolex-Markenrechten durch eBay

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rolex S. A. unterliegt gegen eBay-GmbH - Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung abgelehnt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rolex S. A. unterliegt eBay-GmbH - Unterlassungsanspruch wegen Markenrechtsverletzung abgelehnt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 402
  • K&R 2009, 338
  • afp 2009, 130
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 13.05.2009 - 6 O 61/09

    Der Betreiber eines Online-Portals für kostenlose Kleinanzeigen muss gewerbliche

    Über die Bedeutung des Begriffs "geschäftlicher Verkehr" besteht zwischen den Parteien - ebenso wie über die Bedeutung der Begriffe "geschäftliche Angebote" und "Gewerblichkeit" - (im Gegensatz zu der der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 24.02.2009 zu Az. 1-20 U 204/02 zu Grunde liegenden Konstellation) kein Streit.
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