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   OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - I-20 U 234/13   

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https://dejure.org/2015,31780
OLG Düsseldorf, 24.03.2015 - I-20 U 234/13 (https://dejure.org/2015,31780)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.03.2015 - I-20 U 234/13 (https://dejure.org/2015,31780)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. März 2015 - I-20 U 234/13 (https://dejure.org/2015,31780)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr muss eine Marke (unberechtigt) für eine gleiche oder ähnliche Ware benutzt werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Annahme einer Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung einer für Bekleidungsstücke, Sonnenbrillen und Lederwaren eingetragenen Bildmarke durch Verwendung des Zeichens bei der Gestaltung einer Armbanduhr

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bei fehlender übereinstimmender Verwendung keine Warenähnlichkeit

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bei fehlender übereinstimmender Verwendung keine Warenähnlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Verletzung einer für Bekleidungsstücke, Sonnenbrillen und Lederwaren eingetragenen Bildmarke durch Verwendung des Zeichens bei der Gestaltung einer Armbanduhr

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 7
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