Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.04.2001 - 20 U 139/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4407
OLG Düsseldorf, 24.04.2001 - 20 U 139/00 (https://dejure.org/2001,4407)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2001 - 20 U 139/00 (https://dejure.org/2001,4407)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2001 - 20 U 139/00 (https://dejure.org/2001,4407)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,4407) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Markenwirkung bei Neubefüllung von Besprudelungsgeräten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wiederverwendbare Gaszylinder; Besprudelungsgerät; Markenverletzung; C02-Gasfüllungen; CO2-Gaszylinder; Markenmäßige Verwendung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5
    Verletzung einer Marke durch Befüllen von Stahlzylindern mit Gasen

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 14.03.2007 - Kart 5/06

    Beeinträchtigung des Wettbewerbs auf Angebotsmarkt für die Befüllung von

    Denn markenrechtlich dürfen konkurrierende Abfüllbetriebe die S.-C.-Zylinder nur dann befüllen, wenn sie zur Vermeidung einer Herkunftstäuschung (§ 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) die auf S.-C. hinweisende Banderole durch eine eigene ersetzen (vgl. BGH, WRP 2005, 222; OLG Düsseldorf, Urt. v. 24.4.2001 - 20 U 139/00), und dieser Austausch der Zylinderbanderole kann Grundlage eines gutgläubigen Erwerbs des Zylinders vom Drittabfüller sein.
  • OLG Hamm, 06.12.2001 - 4 U 118/01

    Unterlassung einer Bezeichnung für Gasfüllungen für die Produktion von

    Dabei ist das Landgericht im Wesentlichen der Argumentation des OLG Koblenz im Urteil vom 28. Juli 2000 (8 U 317/00 -Bl. 49 ff. d.A.) und des OLG Düsseldorf im Urteil vom 24. April 2001 (20 U 139/00 -Bl. 249 ff. d.A.) gefolgt.

    Wieso hier alles mangels Verkehrsgewöhnung anders sein soll (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. April 2001 -20 U 139/00 S.11, Bl. 393 d.A.), ist dem Senat nicht einsichtig.

  • OLG Düsseldorf, 22.01.2002 - 20 U 107/01
    Aus diesem Grunde stellt es eine Markenverletzung dar, wenn die Beklagten in mit "SODASTREAM" gekennzeichneten Flaschen eigenes Gas einfüllen und die so befüllten Flaschen vertreiben (vgl. das zwischen der Klägerin zu 1. und den Beklagten ergangene Senatsurteil 20 U 139/00); die Gasflaschen als solche sind weitgehend standardisiert und austauschbar und für die Kunden lediglich als Behältnisse von Interesse.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht