Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.04.2006 - III-5 Ss 133/05 - 91/05 IV   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3015
OLG Düsseldorf, 24.04.2006 - III-5 Ss 133/05 - 91/05 IV (https://dejure.org/2006,3015)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2006 - III-5 Ss 133/05 - 91/05 IV (https://dejure.org/2006,3015)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2006 - III-5 Ss 133/05 - 91/05 IV (https://dejure.org/2006,3015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • RA Kotz

    Fahrerlaubnis fahren ohne - Berufung auf ausländische Fahrerlaubnis (hier Litauen)

  • streifler.de

    Strafbarkeit wegen Fahrens ohne Faherlaubnis bei Entzug / neuer Sperre nach Erteilung der litauischen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsstrafrecht: Fahren ohne Fahrerlaubnis trotz bestehender EU-Fahrerlaubnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis gemäß § 21 Abs. 1 Nr. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG); Geltung und Reichweite von im Ausland erworbenen Fahrerlaubnissen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland; Anerkennung der Gültigkeit eines von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Führerscheines nach Anwendung einer Maßnahme im Sinne des Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 91/439/EWG auf den Betroffenen; Allgmeine Grundsätze zur Anerkennung und Behandlung der von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Führerscheine nach der Richtlinie 91/439/EWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Anerkennung einer ausländischen Fahrerlaubnis

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NZV 2006, 489
  • StV 2007, 37



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)  

  • OLG Hamm, 08.12.2009 - 3 Ss 382/09

    Fahren ohne Fahrerlaubnis bei Gebrauchmachen von einer ausländischen

    Bei der Anordnung der Sperrfrist nach § 69a StGB handelt es sich um eine gerichtliche Entscheidung in diesem Sinne (BGH Beschl. v. 22.08.1996 - 4 StR 217/96 - juris - zu § 4 IntVO; BR-Drs. 497/02 - Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - S. 68; vgl. zu einer Konstellation wie der vorliegenden auch: OLG Düsseldorf NZV 2006, 489, 490; Jagow/Burmann/Heß Straßenverkehrsrecht 20. Aufl. § 21 StVG Rdn. 6a).

    Die Vorschrift erlaubt einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, die Gültigkeit eines von einem anderen Mitgliedsstaat ausgestellten Führerscheins dann nicht anzuerkennen, wenn auf dessen Inhaber in seinem Hoheitsgebiet eine innerstaatliche Vorschrift über Einschränkung, Aussetzung, Entzug oder Aufhebung der Fahrerlaubnis angewendet wurde (OLG Düsseldorf NZV 2006, 489).

  • OLG Stuttgart, 15.01.2007 - 1 Ss 560/06

    Fahren ohne Fahrerlaubnis: Fahren mit einer in Tschechien während des Laufs einer

    Den Mitgliedstaaten ist es danach wegen des Grundsatzes der gegenseitigen formlosen Anerkennung von Führerscheinerteilungen versagt, für ihren Bereich die Anerkennung einer EU-Fahrerlaubnis von zusätzlichen oder abweichenden Bedingungen abhängig zu machen, beispielsweise eine medizinisch-psychologische Untersuchung zu verlangen (vgl. OLG Düsseldorf, NZV 2006, 489; OLG Saarbrücken, NStZ-RR 2005, 50; VGH Mannheim, ZfS 2004, 482; Otte/Kühner, NZV 2004, 321; Zwerger, ZfS 2006, 543).

    Wegen des schwerwiegenden Verkehrsgefährdungspotentials von Personen, bei denen erhebliche persönliche Eignungsmängel zur Verhängung einer Sperrfrist geführt haben, kann die Rechtsprechung des EuGH im Hinblick auf die Wahrung der Verkehrssicherheit nur Sachverhalte betreffen, die in ihrem tatsächlichen Verlauf bei Erteilung einer Fahrerlaubnis im EU-Ausland bereits abgeschlossen waren, nicht jedoch solche, bei denen Maßregeln wegen Eignungsmängeln noch andauerten (vgl. OLG Düsseldorf NZV 2006, 489; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2005, 50; HessVGH NJW 2006, 1162; OVG Lüneburg, NJW 2006, 1158; OVG Koblenz VR aktuell 2006, 163.).

  • OLG Stuttgart, 29.11.2006 - 2 Ss 520/06

    Fahren ohne Fahrerlaubnis: Berechtigung zum Fahren in Deutschland, wenn die

    In diesem Sinne hat der EuGH Art. 1 Abs. 2 i.V. mit Art. 8 Abs. 2 und 4 der Richtlinie 91/439/EWG dahingehend interpretiert, dass eine in einem Mitgliedstaat nach dem Ablauf der Sperrfrist erworbene Fahrerlaubnis automatisch im Inland wirksam ist (vgl. auch OLG Saarbrücken, NStZ-RR 2005, 50 ff.; OLG Düsseldorf, DAR 2006, 518 f.).
  • OLG Düsseldorf, 19.04.2007 - 5 Ss 23/07

    Vorrang der Anerkennung im Ausland erworbener Fahrerlaubnisse

    Der Beschluss des Senats vom 24. April 2006 (III-5 Ss 133/05-91/05 IV -NZV 2006, 489) steht der vorliegenden Entscheidung nicht entgegen, da er einen anderen Fall betrifft.
  • LG Potsdam, 24.08.2007 - 21 Qs 95/07

    Fahren ohne Fahrerlaubnis: Gebrauch einer rechtsmissbräuchlich erlangten

    War die Sperrfrist bei Erteilung des EU-ausländischen Führerscheins bereits abgelaufen und hätte der Betroffene daher auch im Inland eine neue Fahrerlaubnis beantragen können, könne die Anerkennung des Führerscheins nicht verweigert werden, weil dieses den Grundsatz der wechselseitigen Anerkennung von Fahrerlaubnissen im Bereich der EU unverhältnismäßig stark aushöhlen würde (so auch OLG Stuttgart, Urteil v. 15. Januar 2007, Az.: 1 Ss 560/06; OLG Düsseldorf NZV 2006, 489; VGH Mannheim, ZfS 2004, 482).
  • OLG Köln, 09.06.2010 - 2 Ws 361/10

    Wirksamkeit einer während des Laufs einer isolierten Sperrfrist erworbenen

    Lediglich ergänzend verweist der Senat zur materiellen Rechtslage auf die in NZV 2006, 489 veröffentlichte Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24.04.2006 (III-5 Ss 113/05 - 91 /05 - IV) sowie auf die Kommentierung von König in: Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage 2009, § 21 StVG Rz. 2a.
  • OLG Jena, 15.05.2008 - 1 Ss 41/08

    Die Berechtigung nach § 28 Abs. 1 FeV unterliegt den Einschränkungen, die sich

    In diesem Sinne hat der EuGH Art. 1 Abs. 2 i.V. mit Art. 8 Abs. 2 und 4 der Richtlinie 91/439/EWG dahingehend interpretiert, dass eine in einem Mitgliedstaat nach dem Ablauf der Sperrfrist erworbene Fahrerlaubnis automatisch im Inland wirksam ist (vgl. Senatsbeschluss vom 06.03.2007 - 1 Ss 251/06; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2005, 50 ff.; OLG Düsseldorf DAR 2006, 518 f.).
  • VG München, 15.04.2008 - M 1 S 08.844

    Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beibringung einer medizinisch-psychologischen

    Insofern wird in Literatur und Rechtsprechung vertreten, dass die isolierte Sperre gemäß § 69 a Abs. 1 Satz 3 StGB der Entziehung der Fahrerlaubnis gleichsteht, so dass ein quasi automatisches Wiederaufleben der Berechtigung nach Ablauf der Sperrfrist ausscheidet und es vielmehr eines Antrags auf Zuerkennung gemäß § 28 Abs. 5 FeV bedarf (Dauer in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage, 2007, RdNr. 13 zu § 28 FeV; OLG Düsseldorf v. 24.4.2006 DAR 2006, 518).
  • VG München, 18.11.2008 - M 1 K 08.843

    EU-Fahrerlaubnis;Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beibringung einer

    Insofern wird in Literatur und Rechtsprechung zum Teil vertreten, dass die isolierte Sperre gemäß § 69 a Abs. 1 Satz 3 StGB der Entziehung der Fahrerlaubnis gleichsteht, so dass ein quasi automatisches Wiederaufleben der Berechtigung nach Ablauf der Sperrfrist ausscheidet und es vielmehr eines Antrags auf Zuerkennung gemäß § 28 Abs. 5 FeV bedarf (Dauer in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage, 2007, RdNr. 13 zu § 28 FeV; OLG Düsseldorf v. 24.4.2006 DAR 2006, 518).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht