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   OLG Düsseldorf, 24.07.2003 - I-25 Wx 73/03   

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https://dejure.org/2003,26900
OLG Düsseldorf, 24.07.2003 - I-25 Wx 73/03 (https://dejure.org/2003,26900)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.07.2003 - I-25 Wx 73/03 (https://dejure.org/2003,26900)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Juli 2003 - I-25 Wx 73/03 (https://dejure.org/2003,26900)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 01.02.2006 - XII ZB 236/05

    Zulässigkeit einer Vorlage an den BGH; Befugnis des Betreuers zur Einwilligung in

    Mit dieser Rechtsansicht weiche es von den Entscheidungen des OLG Schleswig vom 25. Januar 2002 (FamRZ 2002, 984 ff.), des OLG München vom 30. März 2005 (FamRZ 2005, 1196 ff.) und des OLG Düsseldorf - I-25 Wx 73/03 - vom 24. Juli 2003 (veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank bei www.justiz.nrw.de) ab, wonach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB eine vom Unterbringungszweck umfasste Zwangsbehandlung auch gegen den natürlichen Willen eines im Rechtssinne einwilligungsunfähigen Betreuten ermögliche.
  • OLG Celle, 21.12.2005 - 17 W 132/05

    Betreuungsrecht: Genehmigungsbedürftigkeit der zwangsweisen Behandlung eines

    Der Senat hält jedoch die erteilte Genehmigung, den Betroffenen geschlossen unterzubringen und ihn dort gegen seinen Willen zwangsweise zu behandeln, nach den hier allein in Betracht kommenden betreuungsrechtlichen Grundsätzen für rechtlich unzulässig und daher nicht genehmigungsfähig (vgl. auch Entscheidung des Senats 17 W 37/05, BtPrax 2005, 235; anders hingegen OLG München, OLGR 2005, 394; OLG Düsseldorf, 25 Wx 73/03; OLG Schleswig, FamRZ 2002, 984; Roth in Erman, 11.Aufl. Rdnr. 29; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht 3. Aufl., § 1904, Rdnr. 16).
  • OLG Celle, 10.08.2005 - 17 W 37/05

    Betreuungsrecht: Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation;

    Die Gegenposition (OLG Schleswig, FamRZ 2002, 984; OLG Düsseldorf, Az. I -25 Wx 73/03; OLG München, OLGR 2005, 394; Roth in Erman, 11.Aufl. Rdnr. 29; Damrau/Zimmermann, Betreuungsrecht 3.Aufl., § 1904, Rdnr.16) geht von einer grundsätzlichen Zulässigkeit der betreuungsrechtlichen Zwangsmedikation aus und sieht dabei die Regelungen des § 1906 Abs. 1 Nr. 2 bzw. des § 1906 Abs. 4 BGB als ausreichende Rechtsgrundlage an.
  • LG Verden, 13.12.2005 - 1 T 146/05

    Unterbringung in einer geschlossenen Anstalt zur Durchführung einer

    Die Zulässigkeit von Zwangsbehandlungen ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten (verneinend: z.B. OLGR Celle 2005, 728; bejahend: z.B. OLG Düsseldorf, 1-25 Wx 73/03, Schleswig Holsteinisches Oberlandesgericht, NJW-RR 2002, 794, OLG München, FamRZ 2005, 1196 [OLG München 26.01.2005 - 33 AR 3/05] , Soergel, § 1906 Rn.50, Palandt, § 1906 Rn.10).

    Ist diese Fähigkeit vorhanden, darf der Betroffene grundsätzlich gegen seinen Willen weder behandelt noch untergebracht werden (OLG Düsseldorf, I-25 Wx 73/03 m.w.N.).

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