Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - I-20 U 35/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,18690
OLG Düsseldorf, 24.07.2012 - I-20 U 35/12 (https://dejure.org/2012,18690)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.07.2012 - I-20 U 35/12 (https://dejure.org/2012,18690)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Juli 2012 - I-20 U 35/12 (https://dejure.org/2012,18690)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GGV Art. 19 Abs. 1 S. 1
    Samsung Galaxy Tab 10.1N; Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmackmusters

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Verletzung eines für die Firma Apple eingetragenen Gemeinschaftsgeschmackmusters durch das Galaxy Tab 10.1N des Anbieters Samsung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    "Galaxy Tab 7.7" verboten - "Galaxy Tab 10.1 N" erlaubt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Verletzung von Apple-Geschmacksmuster durch Samsung Galaxy Tab 7.7 - Galaxy Tab 10.1. N verletzt keine Rechte von Apple

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    "Galaxy Tab 7.7" verboten - "Galaxy Tab 10.1 N" erlaubt

  • heise.de (Pressebericht, 24.07.2012)

    Apple ./. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7, nicht für 10.1N

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Kampf der Tablet-Giganten - Samsungs "Galaxy Tab 7.7" darf nicht mehr vertrieben werden

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Samsung ist Vertrieb des "Galaxy Tab 7.7" untersagt, Vertrieb des "Galaxy Tab 10.1 N" aber zulässig

  • allaboutsamsung.de (Kurzinformation, 24.07.2012)

    Samsung Galaxy Tab 10.1N bleibt in Deutschland erlaubt - Galaxy Tab 7.7 wird EU-weit verboten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Galaxy Tab 7.7 verboten - Galaxy Tab 10.1 N erlaubt

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Ansprüche aus Geschmacksmuster

  • juve.de (Kurzinformation)

    Tablet-Streit zwischen Apple und Samsung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Samsung Galaxy Tab 7.7 in der EU verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Samsung vs. Apple: "Galaxy Tab 7.7" verboten - "Galaxy Tab 10.1 N" erlaubt - "Galaxy Tab 7.7" ahmt Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster in unzulässiger Weise nach

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2012, 352
  • MMR 2012, 698



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14

    Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines

    Diese Gefahr kann durch einen geeigneten Hinweis auf den Unterschied zwischen Nachahmung und Original ausgeräumt werden, wie etwa das Anbringen einer deutlich sichtbaren eigenen Herkunftsbezeichnung (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2012, 352 - Tablet-PC II).
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