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   OLG Düsseldorf, 25.03.2010 - I-2 U 142/08   

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https://dejure.org/2010,4684
OLG Düsseldorf, 25.03.2010 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2010,4684)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.03.2010 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2010,4684)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. März 2010 - I-2 U 142/08 (https://dejure.org/2010,4684)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang des Schadensersatzes wegen Zwangsvollstreckung aus einem später aufgehobenen Unterlassungstitel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 08.01.2015 - 2 U 142/08

    Umfang des Schadens zur Abwendung der Vollstreckung i.S. von § 717 Abs. 2 ZPO

    Durch Urteil vom 25.05.2010 (BeckRS 2010, 15816) hat der Senat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen.
  • OLG Frankfurt, 04.10.2018 - 6 U 206/16

    Patentrecht: Äquivalente Verletzung bei nachträglich eingeschränktem

    Was die Schutzfähigkeit des Schutzrechts angeht, kann sich allerdings der Inhaber bei behördlich geprüften Schutzrechten wie dem Patent grundsätzlich auf die Erteilungsentscheidung des Patentamtes verlassen (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.3.2010 - I-2 U 142/08, Rn. 105, juris; BGH, GRUR 2006, 432, 433 [BGH 19.01.2006 - I ZR 98/02] - Verwarnung aus Kennzeichenrecht II).
  • LG Düsseldorf, 02.10.2014 - 4a O 25/13
    Nichts anderes kann gelten, wenn der Schutzrechtsinhaber, der das prozessuale Privileg genießt, das Bestehen eines behaupteten Anspruchs aus einem Schutzrecht gerichtlich klären zu lassen, im Anschluss an eine in erster Instanz erfolgreiche Schutzrechtsverletzungsklage den gerichtlich geprüften und nunmehr titulierten Unterlassungsanspruch in prozessrechtlich zulässiger Weise vollstreckt und damit von einer ihm eingeräumten Befugnis Gebrauch macht (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.03.2010, I-2 U 142/08, Tz. 98, zitiert nach juris).
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