Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.04.1990 - 9 U 1/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2734
OLG Düsseldorf, 25.04.1990 - 9 U 1/90 (https://dejure.org/1990,2734)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.04.1990 - 9 U 1/90 (https://dejure.org/1990,2734)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. April 1990 - 9 U 1/90 (https://dejure.org/1990,2734)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bestimmtheit der Schadenspositionen bei Geltendmachung von Leitungswasserschäden gegenüber der Versicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1040
  • MDR 1990, 822
  • VersR 1992, 326
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 30.05.2003 - V ZR 37/02

    Haftung des Versorgungsunternehmens für Schäden durch Bruch einer Wasserleitung

    Zuzustimmen ist dem Berufungsgericht schließlich darin, daß der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch entsprechend § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB nicht durch die Anlagenhaftung gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 HaftPflG ausgeschlossen wird (ebenso OLG Düsseldorf, VersR 1992, 326, 327; Filthaut, VersR 1992, 150, 152; ders., Haftpflichtgesetz, 5. Aufl., § 12 Rdn. 244; Staudinger/Kohler, BGB [2001], § 2 HaftPflG Rdn. 41).
  • OLG Stuttgart, 11.09.2002 - 4 U 69/02

    Ausschluss der Wirkungshaftung bei einem durch eine innerhalb eines Gebäudes

    Nach außen hin muss er als der für die Anlage Verantwortliche auftreten und sie auf eigene Rechnung betreiben (Filthaut, § 2 Rn. 43 und 44; Hofmann, Haftpflichtrecht für die Praxis 1989, Haftpflichtgesetz Anm. 1.10.4.2, Rn. 38-38b; BGH NJW 1989, 104 ff.; OLG Düsseldorf, VersR. 1999, 967 f; OLG Düsseldorf, MDR 1990, 822 ff; BGH NJW VersR. 1981, 498 ff).
  • OLG Frankfurt, 10.09.2008 - 9 U 3/08

    Parteibezeichnung: Verweigerung der Rubrumsberichtigung bei irrtümlicher

    Über ihren Wortlaut hinaus findet die Vorschrift Anwendung, wenn über einen sachlichen Anspruch zu Unrecht aus prozessualen Gründen nicht entschieden wurde, weil sonst die Parteien eine Instanz verlieren würden (BGHZ 11, 222; BGH NJW 1984, 128; OLG Düsseldorf NJW-RR 1990, 1040; LG Duisburg, Urteil vom 28.06.2007, 5 S 74/06).
  • OLG Köln, 25.03.1997 - 14 UF 186/96

    Rechtsnachfolge im Erbfall nach österreichischem Recht, Rechtsnachfolge,

    § 538 I Nr. 2 ZPO greift immer dann ein, wenn über den sachlichen Anspruch zu Unrecht aus prozessualen Gründen nicht entschieden worden ist (BGH NJW 1984, 128; OLG Düsseldorf NJW-RR 1990, 1040), wobei dahinstehen kann ob im Streitfall von einer direkten oder analogen Anwendung des § 538 I Nr. 2 ZPO zu sprechen ist.
  • OLG Rostock, 01.11.2004 - 3 U 166/03

    Zulässigkeit der Ausdehnung eines Rechtsstreites auf einen weiteren Beklagten in

    Es entspricht Sinn und Zweck der Zurückverweisungsbestimmung, eine Entscheidung der sachlichen Streitpunkte durch das erstinstanzliche Gericht immer dann nachholen zu lassen, wenn dieses aus prozessualen Gründen zu Unrecht von einer Sachentscheidung absieht (BGH, Urteil vom 11.03.1983, MDR 1983, 1010; OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.1990, MDR 1990, 822).
  • OLG Hamm, 15.11.2001 - 6 U 43/00

    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch in Konkurrenz zu Ansprüchen aus § 2

    Der Senat folgt dieser Rechtsprechung (ebenso OLG Düsseldorf MDR 90, 822 = VersR 92, 326; Filthaut, HaftpflG, 5. Auflage, § 12 Rn. 244, § 2 Rn. 1; ders. in VersR 92, 150; Staudinger/Kohler, § 2 HaftplfG Rn. 3).
  • LG Duisburg, 28.06.2007 - 5 S 74/06

    Zulassung einer Berufung mangels Entscheidung über einen sachlichen Anspruch aus

    Über seinen Wortlaut hinaus findet § 538 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 ZPO immer dann Anwendung, wenn über einen sachlichen Anspruch zu Unrecht aus prozessualen Gründen nicht entschieden worden ist (BGHZ 11, 222 [224]; BGH NJW 1984, 128 (129]; OLG Düsseldorf NJW-RR 1990, 1040), so zum Beispiel, wenn das Amtsgericht zu Unrecht von einer mangelhaften Klage ausgeht (KG VersR 1971, 183 [184]), weil sonst die Parteien eine Instanz verlieren würden.
  • BayObLG, 24.06.2002 - 1Z RR 235/01

    Klagefrist bei Unanfechtbarkeit der Ablösungsentscheidung durch Abweisung der

    ob das angefochtene Urteil den Abweisungsgrund richtig einordnet, ist demgegenüber ohne Bedeutung (vgl. BGH WPM 1983, 660; OLG Düsseldorf NJW-RR 1990, 1040; Stein/Jonas/Grunsky 21. Aufl. § 538 Rn. 10; Zöller/Gummer ZPO 23. Aufl. § 538 Rn. 35; Musielak/Ball ZPO 2. Aufl. § 538 Rn. 5).
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