Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - VII-Verg 100/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOL/A -EG § 2 Abs. 2; GWB § 97 Abs. 3
    Erfordernis der Bildung von Teillosen bei der Beschaffung von Druckern und Multifunktionsgeräten mit einer Administrations- und Abrechnungssoftware

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen für Gesamt- statt Losvergabe?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis der Bildung von Teillosen bei der Beschaffung von Druckern und Multifunktionsgeräten mit einer Administrations- und Abrechnungssoftware zur Steuerung über eine einheitliche Bildschirmoberfläche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 97 Abs. 3 S. 2, 3 GWB; § 2 Abs. 2 S. 2, 3 EG VOL/A; § 5 Abs. 1 EG VOB/A
    Weiter Spielraum bei Absehen von Losaufteilung in IT-Vergaben

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen für Gesamt- statt Losvergabe? (IBR 2012, 533)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2012, 608



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)  

  • OLG München, 25.03.2019 - Verg 10/18

    Absehen vom Regelfall der Losvergabe

    Das Absehen vom Regelfall der Losvergabe erfordert eine umfassende Abwägung der widerstreitenden Belange, wobei der Auftraggeber wegen der dabei anzustellenden prognostischen Überlegungen einen Beurteilungsspielraum hat, der im Nachprüfungsverfahren (nur) der rechtlichen Kontrolle unterliegt (im Anschluss an OLG Frankfurt, Beschluss vom 14. Mai 2018, 11 Verg 4/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, VII-Verg 100/11).

    Die Entscheidung des Auftraggebers ist von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur darauf zu überprüfen, ob sie auf vollständiger und zutreffender Sachverhaltsermittlung und nicht auf einer Fehlbeurteilung, namentlich auf Willkür, beruht (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 1. August 2012, VII-Verg 10/12 "Warnsysteme", Rn. 52 juris m.w.N.; Beschluss vom 25. April 2012, VII-Verg 100/11 "EDV-Hard- und Software", Rn. 16 juris; Beschluss vom 21. März 2012, VII-Verg 92/11 "Gebietslose", Rn. 23 juris; Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11 "Glasreinigung II", Rn. 17 juris).

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte ist die Entscheidung des Auftraggebers (für eine Gesamtlosvergabe) somit nach Ansicht des Senats darauf zu überprüfen, ob sie auf vollständiger und zutreffender Sachverhaltsermittlung und nicht auf einer Fehlbeurteilung, namentlich auf Willkür, beruht (OLG Frankfurt, Beschluss vom 14. Mai 2018, 11 Verg 4/18 "Straßenbetriebsdienst", Rn. 73 juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, VII-Verg 100/11 "EDV-Hard- und Software", Rn. 16 juris; Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 52/11 "Glasreinigung II", Rn. 17 juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2017 - 12 A 833/16

    Nachweis von Gründen für eine Generalunternehmervergabe hinsichtlich

    Zwar stellen die von ihm in Bezug genommenen Entscheidungen auch darauf ab, dass die Vergabeentscheidung aus vernünftigen Erwägungen heraus und im Ergebnis vertretbar getroffen worden sein muss, so OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012- VII-Verg 100/11 -, juris Rn. 16, oder sie auf vollständiger und zutreffender Sachverhaltsermittlung beruhen und frei von Beurteilungsfehlern, namentlich von Willkür, sein muss.

    vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, a. a. O., Rn. 16.

  • OLG Schleswig, 25.01.2013 - 1 Verg 6/12

    Zulässigkeit eines Vergabenachprüfungsantrags im Hinblick auf die Bildung von

    Nach einer - zulässigen (s. o. II.3) - "Bündelung" der Beschaffungsbedarfe mehrerer Dienststellen kann weder eine "dienststellenbezogene" Teillosbildung noch ein "Wunschzuschnitt" der Lose nach den Bedürfnissen einzelner Unternehmen beansprucht werden (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, VII- Verg 100/11, ZfBR 2012, 608).

    Insoweit hat die Vergabestelle einen Einschätzungsspielraum, dessen Ausfüllung allein darauf zu überprüfen ist, ob er auf einer vollständigen und zutreffenden Tatsachengrundlage beruht sowie aus vernünftigen Erwägungen heraus und im Ergebnis vertretbar getroffen worden ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012, a.a.O. [bei [...] Rn. 16]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht