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   OLG Düsseldorf, 25.04.2017 - I-24 U 150/16   

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https://dejure.org/2017,11997
OLG Düsseldorf, 25.04.2017 - I-24 U 150/16 (https://dejure.org/2017,11997)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.04.2017 - I-24 U 150/16 (https://dejure.org/2017,11997)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. April 2017 - I-24 U 150/16 (https://dejure.org/2017,11997)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Schriftformheilungsklausel in einem Formularmietvertrag

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 550, 307 Abs. 2 Nr. 1, § 140
    Unwirksamkeit formularmäßig vereinbarter Schriftformheilungsklauseln (auch) zwischen den originären Mietvertragsparteien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Schriftformheilungsklausel in einem Formularmietvertrag

  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit einer Schriftformheilungsklausel in einem Formularmietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schriftformheilungsklausel soll auch gegenüber Erwerbern gelten: Unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (4)

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftformheilungsklauseln in Gewerberaummietverträgen generell unwirksam

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einvernehmliche Änderung der Miethöhe: Schriftformverletzung? (IMR 2017, 237)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftformheilungsklausel soll auch gegenüber Erwerbern gelten: Unwirksam! (IMR 2017, 236)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung: Umdeutung in ordentliche Kündigung nach § 550 BGB? (IMR 2017, 238)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2017, 471
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.09.2017 - XII ZR 114/16

    Kündigung eines langfristigen Gewerberaummietvertrags: Wirksamkeit einer sog.

    Andere halten derartige Klauseln als individualvertragliche Vereinbarung zwischen Vertragsparteien für zulässig, nicht hingegen als Allgemeine Geschäftsbedingungen (OLG Düsseldorf ZMR 2017, 471, 473 f.; Erman/Lützenkirchen BGB 14. Aufl. § 550 Rn. 27) bzw. als solche nur zu Lasten des Verwenders (vgl. Schweitzer in Ghassemi-Tabar/Guhling/Weitemeyer Gewerberaummiete § 550 BGB Rn. 92 ff.).
  • BGH, 11.04.2018 - XII ZR 43/17

    Gewerberaummiete: Schriftformerfordernis für vertragliche Neufestsetzung der

    Das Berufungsgericht hat seine unter anderem in ZMR 2017, 471 veröffentlichte Entscheidung wie folgt begründet:.
  • OLG Hamm, 26.11.2020 - 5 U 112/19
    Die Kündigungserklärung vom 14.07.2011 kann in eine ordentliche Kündigungserklärung umgedeutet werden, denn aus der Kündigungserklärung und den sonstigen Umständen ergibt sich, dass nach dem Willen des Kündigenden das Vertragsverhältnis zweifelsfrei zum nächstmöglichen Termin beendet werden sollte (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2017 - I-24 U 150/16, BeckRS 2017, 108304 Rn. 51).

    § 550 BGB ist von Amts wegen zu berücksichtigen ohne Rücksicht darauf, ob die Kündigung auf den Formmangel gestützt war, die Parteien sich auf den Formmangel berufen haben oder sich dessen überhaupt bewusst waren (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.04.2017 - I-24 U 150/16, BeckRS 2017, 108304 Rn. 54).

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