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   OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 2 U 50/17   

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https://dejure.org/2019,34056
OLG Düsseldorf, 25.04.2019 - 2 U 50/17 (https://dejure.org/2019,34056)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.04.2019 - 2 U 50/17 (https://dejure.org/2019,34056)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. April 2019 - 2 U 50/17 (https://dejure.org/2019,34056)
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  • OLG Düsseldorf, 23.01.2020 - 2 U 3/19

    Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Patents

    Das setzt voraus, dass dem Verletzten die relevanten Tatsachen so vollständig und sicher bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt sind, dass sie einen zwar nicht risikolosen, aber doch einigermaßen aussichtsreichen Erfolg einer Klage versprechen und dem Verletzten daher bei verständiger Würdigung der Sachlage eine Klage zuzumuten ist (vgl. BGH, GRUR 2012, 1279 Rz. 53 - DAS GROSSE RÄTSELHEFT; OLG Düsseldorf, Urt. v. 25.04.2019, Az.: I-2 U 50/17, BeckRS 2019, 25285; OLG Karlsruhe, Urt. v. 09.11.2016, Az.: 6 U 37/15, GRUR-RS 2016, 21121; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 12. Aufl., Abschn. E, Rz. 724).
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