Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.08.2005 - I-2 U 46/02   

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https://dejure.org/2005,13948
OLG Düsseldorf, 25.08.2005 - I-2 U 46/02 (https://dejure.org/2005,13948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.08.2005 - I-2 U 46/02 (https://dejure.org/2005,13948)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. August 2005 - I-2 U 46/02 (https://dejure.org/2005,13948)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Volumenstromregler

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PatG § 14; PatG § 139 Abs. 1
    Keine Verletzung des Patents eines Volumenstromreglers für Klima- und Lüftungsanlagen bei Nichterfüllung aller Merkmale der technischen Lehre

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtliche Ausgestaltung des europäischen Patentes 0 575 896 betreffend einen Volumenstromregler für Klimaanlagen und Lüftungsanlagen mit einer in einem Strömungskanal schwenkbaren Klappe; "Exzenterrad" der angegriffenen Ausführungsform des europäischen Patentes 0 575 896 als Kurvenscheibe im Wortsinne der erfindungsgemäßen Merkmalsgruppe 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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