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   OLG Düsseldorf, 25.11.2008 - I-20 U 184/07   

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https://dejure.org/2008,5665
OLG Düsseldorf, 25.11.2008 - I-20 U 184/07 (https://dejure.org/2008,5665)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.11.2008 - I-20 U 184/07 (https://dejure.org/2008,5665)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. November 2008 - I-20 U 184/07 (https://dejure.org/2008,5665)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 5; ; MarkenG § 18; ; MarkenG § 19; ; MarkenG § 23 Nr. 2; ; MarkenG § 25 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
    "Bierbeisser"; Kennzeichenmäßige Benutzung oder Gattungsbezeichnung einer Wurstsorte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kennzeichenmäßige Benutzung oder Gattungsbezeichnung einer Wurstsorte; "Bierbeisser" als Marke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Bierbeißer" für Wurstwaren lediglich beschreibende Angabe

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Werbung mit Begriff "Bierbeißer" keine Markenverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Werbung mit Begriff "Bierbeißer" keine Markenverletzung

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 100
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 12.11.2020 - 30 W (pat) 527/20
    Es muss aber jedem Hersteller solcher Waren unbenommen von Monopolrechten Dritter möglich sein, seine Waren als solche zu benennen, was markenregisterrechtlich die Feststellung eines Freihaltungsbedürfnisses im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG in sich trägt (vgl. u.a. BPatG 28 W (pat) 231/02 - BERGSALAMI; BPatG 28 W (pat) 531/10 - SCHINKEN- BEIßER; BPatG 28 W (pat) 272/00 - Farmerschinken; OLG-Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 100 - Bierbeißer).
  • BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 531/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHINKENBEIßER" - Freihaltungsbedürfnis

    So sind dem Publikum auf dem hier einschlägigen Produktbereich bereits vergleichbar gebildete Gattungsbezeichnungen für Wurstsorten bekannt, wie beispielsweise " Bierbeißer " (vgl. hierzu auch OLG-Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 100 - Bierbeißer ) oder " Pfefferbeißer " (vgl. hierzu Ternes/Täufel/Tunger/Zobel, Lebensmittellexikon, 4. Aufl. 2005, S. 1390; sowie Preuß, Deutsches Lebensmittelbuch, Leitsätze 2008, S. 149).
  • LG Düsseldorf, 10.06.2020 - 2a O 271/19
    Eine beschreibende Angabe in diesem Sinne muss dabei nicht stets so genau und aussagekräftig sein, dass der Verkehr schon aus ihr allein die genaue Art des so bezeichneten Produkts oder gar seine wesentlichen Inhaltsstoffe entnehmen kann (Ingerl/Rohnke, aaO, § 14 Rn. 158; BGH GRUR 2002, 812 - FRÜHSTÜCKS-DRINK II ; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2009, 100, 101 - Bierbeisser ).
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