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   OLG Düsseldorf, 25.11.2008 - I-20 U 184/07   

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https://dejure.org/2008,5665
OLG Düsseldorf, 25.11.2008 - I-20 U 184/07 (https://dejure.org/2008,5665)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.11.2008 - I-20 U 184/07 (https://dejure.org/2008,5665)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. November 2008 - I-20 U 184/07 (https://dejure.org/2008,5665)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • wbs-law.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; MarkenG § 14 Abs. 5
    "Bierbeisser"; Kennzeichenmäßige Benutzung oder Gattungsbezeichnung einer Wurstsorte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kennzeichenmäßige Benutzung oder Gattungsbezeichnung einer Wurstsorte; "Bierbeisser" als Marke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Bierbeißer" für Wurstwaren lediglich beschreibende Angabe

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Werbung mit Begriff "Bierbeißer" keine Markenverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Werbung mit Begriff "Bierbeißer" keine Markenverletzung

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 100
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.05.2010 - 28 W (pat) 531/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCHINKENBEIßER" - Freihaltungsbedürfnis

    So sind dem Publikum auf dem hier einschlägigen Produktbereich bereits vergleichbar gebildete Gattungsbezeichnungen für Wurstsorten bekannt, wie beispielsweise " Bierbeißer " (vgl. hierzu auch OLG-Düsseldorf, GRUR-RR 2009, 100 - Bierbeißer ) oder " Pfefferbeißer " (vgl. hierzu Ternes/Täufel/Tunger/Zobel, Lebensmittellexikon, 4. Aufl. 2005, S. 1390; sowie Preuß, Deutsches Lebensmittelbuch, Leitsätze 2008, S. 149).
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