Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.11.1991 - 1 Ws 1010/91   

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https://dejure.org/1991,3623
OLG Düsseldorf, 26.11.1991 - 1 Ws 1010/91 (https://dejure.org/1991,3623)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.11.1991 - 1 Ws 1010/91 (https://dejure.org/1991,3623)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. November 1991 - 1 Ws 1010/91 (https://dejure.org/1991,3623)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 203
  • Rpfleger 1992, 214
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.04.2000 - IX ZR 442/98

    Arrestpfändung des durch eine Straftat Verletzten

    Insbesondere wollte er das vollstreckungsrechtliche Prioritätsprinzip (BGHZ 52, 99, 107 f; 93, 71, 76; 123, 183, 190) nicht antasten (im Ergebnis ebenso OLG Düsseldorf NStZ 1992, 203; 1997, 301; Dittke aaO S. 210).
  • AG Brandenburg, 20.10.2003 - 32 C 538/01

    Maßnahmen zur Sicherstellung der Verhinderung des Austrittes von Küchengerüchen

    Der Bundesgerichtshof hat nämlich immer wieder darauf hingewiesen, dass die Messbarkeit von Lärm und die bestehenden Richtwerte nicht die allein entscheidende Rolle spielen können, wie beispielsweise der "tropfende Wasserhahn" oder die "klopfende Heizung" (LG Köln WM 1987, 272) während der Nachtzeit belegen (vgl. hierzu u.a. auch: BGH WPM 1992, 1612f. (=WM 1992, 377); BGH NJW 1993, 1656ff.; AG Brandenburg an der Havel, Urteil vom 11.8.2003, Az.: 32 C 372/00).

    Die Lästigkeit eines Geräusches, die rechtlich für das Immissionsrecht entscheidend ist, hängt nämlich nicht allein von Messwerten (zumal von Mittelungspegeln), sondern von einer Reihe anderer Umstände ab, für die es auf das Empfinden eines "normal verständigen Durchschnittsmenschen" und insofern auch auf das Empfinden des Gerichts ankommt (BGH NJW 1992, 2019 (=WM 1992, 377); BGH NJW 2001, 3119ff. (=WM 2001, 491)).

  • LG Düsseldorf, 05.02.2002 - X Qs 10/02

    Anspruch auf Einsichtnahme in die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft ;

    Nach Auffassung des BGH habe der Gesetzgeber durch die Regelungen der §§ 111 b ff. StPO das Verhältnis mehrerer Verletzter untereinander nicht regeln wollen (BGH aaO Rn. 23; vgl. auch OLG Düsseldorf, NStZ 1992, 203; Dittke, wistra 1991, 209, 210).
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