Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - I-22 U 154/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,892
OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - I-22 U 154/14 (https://dejure.org/2015,892)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.01.2015 - I-22 U 154/14 (https://dejure.org/2015,892)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - I-22 U 154/14 (https://dejure.org/2015,892)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 3; BGB § 633 Abs. 2 S. 1
    Auslegung eines Werkvertrages hinsichtlich der geschuldeten Werkleistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abdichtungsunternehmer ist an Aussagen im Werbeprospekt gebunden!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung eines Werkvertrages hinsichtlich der geschuldeten Werkleistung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bau-blawg.de (Kurzinformation)

    Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Mauerwerksabdichtung: Bauunternehmer ist an Werbeprospekt gebunden

  • freier-goetz.de (Kurzinformation)

    Beim Abdichtungsunternehmer gehen allgemeine Aussagen in seinem Werbeprospekt seinem konkreten Angebot vor!

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Fachunternehmen muss für werkvertraglich geschuldeten Erfolg entsprechend seines Werbeauftritts einstehen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Fachunternehmen muss für werkvertraglich geschuldeten Erfolg entsprechend seines Werbeauftritts einstehen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    An Aussagen im Werbeprospekt muss sich der Abdichtungsunternehmer festhalten lassen! (IBR 2015, 129)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 982
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 60/16

    Trocken heißt trocken!

    Nach Maßgabe dieser Grundsätze ist der von den Parteien geschlossene Werkvertrag gemäß §§ 133, 157 BGB dahin auszulegen, dass die Beklagte hier als Leistungssoll zwar nur eine bestimmte Ausführungsart, nämlich die in den Vertragsunterlagen näher beschriebene Abdichtung mittels Injektionsverfahrens, als werkvertraglichen Leistungserfolg indes zugleich eine dauerhafte Trockenlegung des Kellers schuldete (vgl. Senat, Beschluss vom 27. Januar 2015, Az.: I-22 U 154/14; OLG Schleswig, Urteil vom 31. Juli 2009, Az.: 3 U 80/08; Brandenburgisches OLG, Urteil vom 13. Februar 2014, Az.: 12 U 133/13).

    Auch im werkvertraglichen Gewährleistungsrecht können daher Werbeaussagen als Begleitumstände für die Vertragsauslegung erhebliche Bedeutung erlangen (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2007, Az.: VII ZR 205/06; Urteil vom 28. April 1992, Az.: X ZR 27/91; Sprau, in: Palandt, BGB, 75. Auflage, § 633 Rn. 2; Ellenberger, in: Palandt, BGB, 75. Auflage, § 133 Rn. 12; Voit, in: Bamberger/Roth, Beck'scher Online-Kommentar, BGB, 39. Edition, Stand: 01.02.2015, § 633 Rn. 7 jeweils mit weiteren Nachweisen) und zu einer stillschweigenden Beschaffenheitsvereinbarung führen, wenn sie - dem Werkunternehmer erkennbar - für den Auftraggeber von erheblicher Bedeutung sind (vgl. Senat, Beschluss vom 27. Januar 2015, Az.: I-22 U 154/14; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 29. September 2015, Az.: 11 U 86/15).

  • OLG Brandenburg, 29.09.2015 - 11 U 86/15

    Mängel einer in einem Werbeprospekt als "hagelsicher" bezeichneten Dacheindeckung

    Auch im werkvertraglichen Gewährleistungsrecht können daher Werbeaussagen als Begleitumstände für die Vertragsauslegung erhebliche Bedeutung erlangen (vgl. Palandt/Sprau, BGB , 74. Aufl., § 633 Rn. 2 mwN.; Palandt/Ellenberger, BGB , 74. Aufl., § 133 Rn. 12/15 mwN.; Beck'scherOK-Bamberger/Roth, BGB , Stand 02/2015, § 633 Rn. 7 mwN.) und zu einer stillschweigenden Beschaffenheitsvereinbarung führen, wenn sie - dem Werkunternehmer erkennbar - für den Auftraggeber von erheblicher Bedeutung sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Januar 2015 - I-22 U 154/14, 22 U 154/14 -, juris mwN.).

    Hierbei ist auf den objektiven Empfängerhorizont eines baufachlichen Laien abzustellen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Januar 2015 - I-22 U 154/14, 22 U 154/14 -, juris).

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