Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.02.2019 - 15 U 45/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8813
OLG Düsseldorf, 27.02.2019 - 15 U 45/18 (https://dejure.org/2019,8813)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.02.2019 - 15 U 45/18 (https://dejure.org/2019,8813)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Februar 2019 - 15 U 45/18 (https://dejure.org/2019,8813)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,8813) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de
  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Prozessuale Waffengleichheit und rechtliches Gehör im Wettbewerbsrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Einstweilige Verfügung: Heilung unterlassener Gehörsgewährung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Pflicht zu Anhörung des Antragsgegners vor Erlass einer einstweiligen Verfügung wenn vorprozessual keine Abmahnung erfolgt ist

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Verfügungsverfahren unschädlich

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen rechtliches Gehör bei einstweiliger Verfügung im Wettbewerbsrecht führt nicht zur Unwirksamkeit des Beschlusses

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auch im Wettbewerbsrecht: Keine einstweiilige Verfügung ohne vorherige Anhörung der Gegenseite

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Kann die unterlassene Gehörsgewährung geheilt werden? (IBR 2019, 593)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1021
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 12.12.2019 - 6 U 4009/19

    Patent, Eintragung, Fachmann, Berufung, Patentanmeldung, Patentanspruch,

    Entspricht die Verfahrensgestaltung in erster Instanz nicht den Anforderungen an das rechtliche Gehör, beruht das landgerichtliche Urteil nicht (mehr) auf diesem Verstoß, wenn der Antragsgegner bis zur Verhandlung in zweiter Instanz hinreichend Gelegenheit hatte, sich mit der Verletzungsfrage und der Schutzrechtslage zu befassen und hierzu vorzutragen (wie OLG Düsseldorf, Urt.v. 27.2.2019 - 15 U 45/18, BeckRS 2019, 5570).

    Diese Verletzung des rechtlichen Gehörs der Antragsgegnerin in erster Instanz bleibt jedoch insoweit - so auch im vorliegenden Rechtsstreit - sanktionslos, als die Antragsgegnerin bis zur Verhandlung in zweiter Instanz hinreichend Gelegenheit hatte, sich mit der Verletzungsfrage und der Schutzrechtslage zu befassen und hierzu vorzutragen (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.2.2019 - 15 U 45/18, BeckRS 2019, 5570).

    Die Annahme, die Verletzung des rechtlichen Gehörs der Antragsgegnerin in erster Instanz sei durch das nachfolgende Verfahren geheilt worden und das angefochtene Urteil beruhe nicht (mehr) auf diesem Verstoß steht auch nicht im Widerspruch zu der vorgenannten Rechtsprechung des BVerfG (a.A. Dienstbühl, GRUR-Prax 2019, 292), die nach allgemeiner und zutreffender Auffassung auch für den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts den Maßstab bildet.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht