Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.06.2000 - 20 U 29/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,6230
OLG Düsseldorf, 27.06.2000 - 20 U 29/00 (https://dejure.org/2000,6230)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.06.2000 - 20 U 29/00 (https://dejure.org/2000,6230)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Juni 2000 - 20 U 29/00 (https://dejure.org/2000,6230)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Benennung eines Mobilfunktarifs mit "Time & More"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mobilfunk; Time und More; Telefontarife; Telekommunikation ; Irreführung; Inklusivminuten ; Verbindungsentgelte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 39 O 121/99
  • OLG Düsseldorf, 27.06.2000 - 20 U 29/00

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2001, 214



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 10.08.2004 - 20 U 147/03

    Verurteilung zur Unterlassung der Bezeichnung "Miles & Miles" i.R. eines

    Allgemein bekannt ist (vgl. Senat GRUR-RR 2001, 214 - time & more), dass mit "Miles" jedenfalls in dem Gesamtbegriff "Miles & More" die durch das Sammeln von Punkten erworbene Möglichkeit gemeint ist, "Flugmeilen" vergünstigt zu erlangen.

    Bereits in der angesprochenen Entscheidung des Senats (GRUR-RR 2001, 214 - time & more) ist die Marke der Klägerin als bekannt angesehen und darauf hingewiesen worden, dass das System "... & more" vielfach "nachgeahmt" worden sei.

  • OLG Brandenburg, 24.10.2002 - 6 W 32/02

    Erstattungsfähigkeit von Reisekosten eines beim Prozessgericht nicht zugelassenen

    Auch für eine Partei, die die vorgerichtliche Bearbeitung der Angelegenheit selbst erledigt hat, liegt es nahe, mit der Prozessvertretung einen in ihrer Nähe ansässigen Rechtsanwalt zu beauftragen, weil dies im Regelfall als vernünftig und am kostengünstigsten erscheint (so auch OLG Düsseldorf JurBüro 2002, 34 und 151; anders der 8. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 19.4.2001, OLG-Report 2001, 393, 394).
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