Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.06.2007 - VI-2 U (Kart) 9/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3933
OLG Düsseldorf, 27.06.2007 - VI-2 U (Kart) 9/05 (https://dejure.org/2007,3933)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.06.2007 - VI-2 U (Kart) 9/05 (https://dejure.org/2007,3933)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Juni 2007 - VI-2 U (Kart) 9/05 (https://dejure.org/2007,3933)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur wettbewerbsrechtlichen Beeinträchtigung auf dem Markt des Betriebs von Telefonauskunftsdiensten - Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung durch Gestaltung des Entgeltes für die Bereitstellung von Teilnehmerdaten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung eines telefonischen Auskunftsdienstes; Bereitstellung von Teilnehmerdaten für Zwecke der Auskunftserteilung; Vertrieb von Sprachtelefondienstleistungen für die Öffentlichkeit in einem lange bestehenden Festnetz; Sachlich nicht gerechtfertigte Beeinträchtigung der Wettbewerbsmöglichkeiten auf dem Telekommunikationsmarkt; Veränderung der Marktverhältnisse durch die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes; Sicherstellung der Bereitstellung der zum Betrieb eines Telefonauskunftsdienstes erforderlichen Informationen vom Pflichtigen zu kostenorientierten Bedingungen durch die Mitgliedstaaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • OLG Düsseldorf, 16.09.2013 - U (Kart) 46/12

    Höhe des Entgelts für die Überlassung von Teilnehmerdaten an einen

    Das ist nur bei den Zusatz- und Fremddaten zulässig und hinsichtlich der Basisdaten gesetzlich verboten (vgl.: BGH, Urteil vom 13.10.2009 - KZR 34/06, MMR 2010, 427 - 429 - Teilnehmerdaten I ; BGH, Urteil vom 13.10.2009 - KZR 41/07, MMR 2010, 429 - 430 - Teilnehmerdaten II ; BGH, Urteil vom 20.04.2010 - KZR 53/07, MMR 2010, 633 - 634 - Teilnehmerdaten III ; BGH, Urteil vom 29.06.2010 - KZR 9/08, MMR 2010, 784-785 - Teilnehmerdaten IV ; Senat, Urt. v. 13.06.2007, VI-U (Kart) 4/02; Urt. v. 02.05.2007, VI-U (Kart) 31/06; Urt. v. 15.11.2006, VI-U (Kart) 1/06; OLG Düsseldorf, 2. Kartellsenat, Urt. v. 27.06.2007, VI-2 U (Kart) 9/05).
  • OLG Düsseldorf, 16.01.2008 - U (Kart) 10/06
    Sie ist nicht an den Kosten der effizienten Bereitstellung der Teilnehmerdaten orientiert, weil die Klägerin in das Entgelt die jährlichen Kosten für den Aufbau und die Unterhaltung der Datenbank DaRed sowie die Kosten für die Pflege des Datenbestandes einbezogen und darüber hinaus die Höhe des zu zahlenden Entgelts von der Nutzungshäufigkeit d.h. der Anzahl der Anrufe bzw. Zugriffe abhängig gemacht hat (Senat, Urteile vom 13.06.2007, VI - U (Kart) 4/02; vom 02.05.2007, VI - U (Kart) 31/06; vom 15.11.2006, VI - U (Kart) 1/06; Urteil des 2. Kartellsenats vom 27.06.2007, VI - 2 U (Kart) 9/05).
  • OLG Düsseldorf, 16.01.2008 - U (Kart) 9/06

    Nutzungsersatzanspruch: Nichtigkeit einer vertraglichen Entgeltabrede wegen des

    Die Preisvereinbarung ist hinsichtlich dieser Daten nicht an den Kosten der effizienten Bereitstellung orientiert, weil die Beklagte in das Entgelt die jährlichen Kosten für den Aufbau und die Unterhaltung der Datenbank DaRed sowie die Kosten für die Pflege des Datenbestandes einbezogen und darüber hinaus die Höhe des zu zahlenden Entgelts von der Nutzungshäufigkeit d.h. der Anzahl der Anrufe bzw. Zugriffe, abhängig gemacht hat (Senat, Urteile vom 13.06.2007, VI - U (Kart) 4/02; vom 02.05.2007, VI - U (Kart) 31/06; vom 15.11.2006, VI - U (Kart) 1/06; Urteil des 2. Kartellsenats vom 27.06.2007, VI - 2 U (Kart) 9/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht