Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.10.2009 - I-24 W 32/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,10921
OLG Düsseldorf, 27.10.2009 - I-24 W 32/09 (https://dejure.org/2009,10921)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.10.2009 - I-24 W 32/09 (https://dejure.org/2009,10921)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - I-24 W 32/09 (https://dejure.org/2009,10921)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Streitwert bei Vergleich unter Einbezug einer Hilfsaufrechnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert eines Prozessvergleichs bei Erledigung nicht rechtshängiger Forderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 27.10.2009, Az.: I-24 W 32/09 (Streitwerterhöhung bei Vergleich auch über Hilfsaufrechnungsforderung)" von RA Norbert Schneider, original erschienen in: AGS 2010, 339 - 342.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2010, 1934



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Jena, 14.06.2010 - 1 WF 204/10

    Verfahrenswert bei wiederaufgenommenen ausgesetzten

    Vielmehr ist das Rechtsmittelgericht im eröffneten Beschwerdeverfahren verpflichtet, den Streitwert von Amts wegen festzusetzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.10.2009, 24 W 32/09, zitiert nach juris; OLG Brandenburg JurBüro 1997, 196; OLG Saarbrücken OLGR 2008, 364; OLGR 2007, 430).
  • OLG Frankfurt, 17.03.2011 - 10 W 8/11

    Streitwerterhöhung durch Hilfsaufrechnung im Vergleich

    Diese Analogie führt dann zu einer Erhöhung des Streitwerts, wenn die Parteien in ihrer materiellrechtlichen Einigung des Vergleichs zugleich Regelungen über die zur Hilfsaufrechnung gestellten Forderungen getroffen haben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.10.2009, 24 W 32/09, zit. nach Juris).
  • OLG Jena, 15.09.2017 - 4 WF 499/17

    Gegenstandswert einer Ehesache

    Vielmehr hat das Beschwerdegericht stets den zutreffenden Verfahrenswert gem. § 55 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 FamGKG festzusetzen (vgl. OLG Jena, Beschl. vom 14.6.2010 - Az. 1 WF 204/10 Rn. 22 = FamRZ 2010, 2099, 2100; OLG Düsseldorf, Beschl. vom 27.10.2009 - Az. 24 W 32/09 Rn. 22; OLG Brandenburg, Beschl. vom 18.6.1996 - Az. 10 WF 49/96 Rn. 2 [zitiert jeweils nach juris]).
  • KG, 24.05.2018 - 4 W 17/18

    Beschwer für die Streitwertbeschwerde der Staatskasse: Berücksichtigung des

    Dies entspricht der weit überwiegenden Auffassung der Obergerichte (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. März 2011 - 10 W 8/11, BeckRS 2011, 21502; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - I-24 W 32/09, FamRZ 2010, 1934; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 28. Januar 2008 - 4 W 4/08, OLGR 2008, 364; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. April 1987 - 9 W 29/87, JurBüro 1987, 1383; OLG Hamm, Beschluss vom 29. Juli 1983 - 26 W 10/83, JurBüro 1983, 1680; OLG Köln, Beschluss vom 20. Dezember 1978 - 7 W 67/78, MDR 1979, 412; KG, Beschluss vom 8. August 1983 - 12 W 3119/83, Rpfleger 1983, 505; OLG München, Beschluss vom 12. Januar 1998 - 7 W 3384/97, MDR 1998, 680) und der Literatur (vgl. nur Schindler in: Dörndorfer/Neie/Petzold/Wendtland, BeckOK Kostenrecht, Stand: 15. Februar 2018, § 45 GKG, Rn. 34-36; Dörndorfer in: Binz/ders./Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Aufl. 2014, § 45 GKG, Rn. 34; Kurpat in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Auflage 2017, § 45 GKG, Rn. 46; Hartmann in: ders., Kostengesetze, 47. Auflage 2017, § 45, Rn. 50).
  • OLG Naumburg, 19.01.2017 - 12 W 6/17

    Streitwertbemessung bei Miterledigung einer hilfsweise zur Aufrechnung gestellten

    Daran ändert die Bestimmung des § 45 Abs. 4 GKG nichts (z.B. OLG Düsseldorf, JurBüro 2010, 423; Kurpat, in: Schneider/Herget, Streitwertkommentar, Rdn. 1369).
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