Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.01.2010 - I-2 U 124/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3462
OLG Düsseldorf, 28.01.2010 - I-2 U 124/08 (https://dejure.org/2010,3462)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.01.2010 - I-2 U 124/08 (https://dejure.org/2010,3462)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - I-2 U 124/08 (https://dejure.org/2010,3462)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3462) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche aus der Verletzung von Patenten durch im EU-Ausland ansässige Unternehmen; Begriff des unmittelbar durch ein Verfahren hergestellten Erzeugnisses i.S.d. § 9 S. 2 Nr. 3 Patentgesetz (PatG); Erschöpfung von ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Düsseldorf, 12.12.2013 - 4b O 88/12

    Datenspeichersystem

    Das gilt unabhängig davon, ob die Vorrichtung ihrerseits ungeschützt oder ob neben dem Verfahren auch die Vorrichtung durch ein Sachpatent geschützt ist (OLG Düsseldorf Urteil v. 28.01.2010 - I-2 U 124/08; Kraßer, Hb. des Patentrechts 6. Aufl.: § 33 V e) 2.; Mes, PatG GebrMG 3. Aufl.: § 9 Rn 77; aA: BGH, GRUR 1980, 38, 39 - Fullplastverfahren; GRUR 2001, 223, 224 - Bodenwaschanlage; Busse, PatG 7. Aufl.: § 9 Rn 152; vgl. auch BGH GRUR 1998, 130, 132 - Handhabungsgerät).
  • LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 5/17

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier:

    Der Einwand der Erschöpfung ist begründet, wenn die Partei, die sich darauf beruft, schlüssig darlegen kann, dass der Patentinhaber selbst oder ein mit dessen Zustimmung handelnder Dritter das patentierte Erzeugnis oder das unmittelbare Erzeugnis eines patentierten Verfahrens in einem der Vertragsstaaten der Europäischen Union in Verkehr gebracht hat (vgl. BGH, Urt. v. 26.09.1996, X ZR 72/94, GRUR 1997, 116, 117 - Prospekthalter; OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.01.2010, I-2 U 124/08, BeckRS 2010, 15661).
  • LG Düsseldorf, 12.06.2014 - 4b O 101/12

    Orthodontischen Zahnklammer

    Die charakteristischen Eigenschaften der Zahnklammern werden durch das patentgemäße Verfahren bestimmt, die darauf folgende Herstellung stellt lediglich noch die Verkörperung der zuvor gewonnenen Daten dar (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.01.2010, Az.: 2 U 124/08: "DVDs").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht