Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.04.2011 - I-2 U 16/10   

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https://dejure.org/2011,17649
OLG Düsseldorf, 28.04.2011 - I-2 U 16/10 (https://dejure.org/2011,17649)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.04.2011 - I-2 U 16/10 (https://dejure.org/2011,17649)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. April 2011 - I-2 U 16/10 (https://dejure.org/2011,17649)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 04.07.2017 - 4b O 9/16

    Ethical Coffee setzt sich im Kaffeekapsel-Streit durch

    Eine Teilvernichtung ist allerdings nur dann ein Ersatz für die an sich geschuldete Totalvernichtung, wenn sie ebenso zuverlässig sicher stellt, dass die Wiederherstellung des schutzrechtsverletzenden Zustandes endgültig ausgeschlossen ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.04.2011 - I-2 U 16/10, Seilzugvorrichtung; InstGE 7, 139 - Thermocyler; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 9. Auflage 2017, Abschnitt D Rn. 562).
  • LG Düsseldorf, 22.10.2015 - 4c O 95/14

    Steuerungssystem für Kühlkompressoren

    Schließlich ist zu berücksichtigen, dass die fehlende Verhältnismäßigkeit als Ausnahmeregelung zum Rückrufanspruch eng auszulegen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.04.2011, I-2 U 16/10 mwN).
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