Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.04.2015 - VI-3 Kart 306/12 (V)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,20063
OLG Düsseldorf, 28.04.2015 - VI-3 Kart 306/12 (V) (https://dejure.org/2015,20063)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.04.2015 - VI-3 Kart 306/12 (V) (https://dejure.org/2015,20063)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. April 2015 - VI-3 Kart 306/12 (V) (https://dejure.org/2015,20063)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Festlegung der Bundesnetzagentur zur "Standardisierung vertraglichen Rahmenbedigungen für Eingriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Erzeugungsanlagen"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Festlegung der Bundesnetzagentur zur "Standardisierung vertraglichen Rahmenbedigungen für Eingriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Erzeugungsanlagen"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 15.03.2017 - 3 Kart 181/15

    Rechte und Pflichten des Energieversorgers bei drohendem Kapazitätsmangel an

    Dazu muss die Regulierungsbehörde dem Betroffenen die entscheidungserheblichen Tatsachen, die rechtlichen Grundlagen der beabsichtigten Entscheidung sowie die dieser zugrundeliegenden wesentlichen rechtlichen Wertungen mitteilen (Senat, Beschluss vom 28.04.015, VI-3 Kat 306/12 (V), BeckRS 2015, 13422, Rn. 85).

    In seinem hierfür von der Beschwerdeführerin herangezogenen Beschluss des Senats vom 28.04.2015, VI-3 Kart 306/12 (V) (BeckRS 2015, 13422, Rn. 85) hat dieser lediglich entschieden, dass die Bundesnetzagentur in einem Verfahren betreffend die Festlegung zur Standardisierung vertraglicher Rahmenbedingungen für die Eingriffsmöglichkeiten der Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Erzeugungsanlagen ihrer Anhörungspflicht unter anderem dadurch genügt hat, dass sie ein Eckpunktepapier mit den beabsichtigten Vorgaben veröffentlicht hat.

  • OLG Düsseldorf, 19.01.2018 - 3 Kart 446/18

    Prüfungsmaßstab im Eilverfahren gemäß § 77 Abs. 3 Satz 4 EnWG

    Dazu muss die Regulierungsbehörde den Betroffenen die entscheidungserheblichen Tatsachen, die rechtlichen Grundlagen der beabsichtigten Entscheidung sowie die dieser zugrundeliegenden wesentlichen rechtlichen Wertungen mitteilen (Senat, Beschluss v. 28.04.015, VI-3 Kat 306/12 (V), BeckRS 2015, 13422, Rn. 85).
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