Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.08.2008 - I-2 U 75/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,28654
OLG Düsseldorf, 28.08.2008 - I-2 U 75/05 (https://dejure.org/2008,28654)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.08.2008 - I-2 U 75/05 (https://dejure.org/2008,28654)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. August 2008 - I-2 U 75/05 (https://dejure.org/2008,28654)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28654) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Profil-Fräsautomat II

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wahrnehmung von Schutzrechten auf Unterlassung, Rechnungslegung und Feststellung einer Verpflichtung zum Schadenersatz aus einem Patent betreffend einem Flachschlüssel für Schließzylinder; Mittelbare Verletzung des Klagepatents durch den Vertrieb eines Profilfräsautomaten; Schutz durch die technische Lehre bei Schlüsseln für Schließzylinder mit auf beiden Schlüsselbreitseitenflächen parallel zueinander verlaufenden Führungsnuten; Herstellung von gestuften Wänden bei den gefrästen Schlüsselprofilen durch den angegriffenen Profilfräsautomaten; Äquivalente Übereinstimmung von den Automaten gefrästen Schlüssel mit der geschützen Konfiguration; Ausstattung der Nut mit rechtwinklig zur Schlüsselbreitseite verlaufenden Nutwänden i.R.d. Patentschutzes; Abgrenzung von Nuten mit konvergierend verlaufenden Wänden i.R.d. gehandhabten Toleranzen in der Praxis von Schlüsselherstellern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.07.2008 - L 8 R 583/08

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Nicht einhellig geklärt ist in der Rechtsprechung, ob die gesetzliche Vermutung des § 46 Abs. 2a SGB VI lediglich dann widerlegt ist, wenn der Tod unvermittelt eintritt (i. d. S.: LSG Brandenburg, Urteil vom 20. März 2007 - L 2 U 75/05 -), oder ob dies schon bei im Zeitpunkt der Eheschließung fehlenden Anhaltspunkten für ein vorzeitiges Ableben des Versicherten der Fall ist (i.d.S.: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. Februar 2007 - L 16 R 610/06 -).
  • OLG Düsseldorf, 11.02.2016 - 2 U 29/15

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zum Aufwickeln

    Soweit die Beklagte in diesem Zusammenhang auf die unter dem Aktenzeichen I-2 U 75/05 ergangene Entscheidung des Senats abstellen will, befasste sich das diesem Urteil zugrundeliegende Klagepatent mit einem Flachschlüssel für Schließzylinder, so dass diese Entscheidung bereits keine Anschlussstücke im Sinne des Klagepatents betrifft.
  • BSG, 01.06.2007 - B 2 U 79/07 B
    Diese Entscheidung war Gegenstand des Beschlusses des erkennenden Senats vom 28. Juni 2005 (B 2 U 75/05 B), in welcher der Senat im Rahmen des auch dort gestellten Antrags auf Prozesskostenhilfe nach summarischer Prüfung anhand der Gerichts- und Verwaltungsakten das Vorliegen eines Grundes zur Zulassung der Revision nicht erkennen konnte.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht