Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.11.2000 - 20 U 28/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,3499
OLG Düsseldorf, 28.11.2000 - 20 U 28/00 (https://dejure.org/2000,3499)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.11.2000 - 20 U 28/00 (https://dejure.org/2000,3499)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. November 2000 - 20 U 28/00 (https://dejure.org/2000,3499)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1 § 14 Abs. 2 Nr. 2 § 3
    Verwechslungsgefahr - "T.Box" für Teeeinzelhandel und Telekommunikation - unbenutzte Marke "T-Box" der Deutschen Telekom AG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tbox; T-Box; Telekom; Konzernzeichen; Geschäftsbezeichnung; Verwechslungsgefahr; Unterscheidungskraft; Dienstleistungsähnlichkeit; Warenähnlichkeit; Internet-Domain-Name

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenR §§ 6, 2 Nr. 2, §§ 5, 14; UWG § 1
    Kein Unterlassungsanspruch der Telekom gegen nicht als Telekommunikationsdienstleistung zu qualifizierendes Anbieten von Waren (Tee) im Internet unter der Bezeichnung "T-Box"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 20
  • MMR 2001, 706



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 09.02.2015 - 27 W (pat) 73/14

    AppOtheke - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "AppOtheke" -

    1970, 132 - Brisk = Brisa; BPatGE 22, 227, 230 - Frukina/FRUTERA; BPatGE 22, 93, 96 - MARC = MARS und Marc = Mars; BPatG Bl. 1956, 378 - Bion = BIOX; BPatGE 1, 203 - Pei = REI; OLG Köln 2005, 82, 83 - bit = BIT; OLG Düsseldorf MMR 2001, 706, 707 - T- BPatG Beschl. v. 22.2.2010 - 26 W (pat) 39/09 - TENGO/TANGO wegen Ähnlichkeit von "e"/"a").
  • OLG Stuttgart, 03.07.2003 - 8 W 425/02

    Handelsregisterverfahren auf Amtslöschung einer Firma: Irreführende Bezeichnung

    Inzwischen werden solche geografischen Bezeichnungen regelmäßig nur als Hinweis auf den Sitz (Ort oder Region) oder das Haupttätigkeitsgebiet verstanden, wie der Senat für das neue Firmenrecht bereits ausgesprochen hat (Besch. v. 17.11.2000, Die Justiz 2001, 81 = OLGRep 2001, 90 = RPfl 2001, 186 = NJW-RR 2001, 755 = DB 2001, 697).
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