Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.01.2001 - 9 U 165/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,5759
OLG Düsseldorf, 29.01.2001 - 9 U 165/00 (https://dejure.org/2001,5759)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.01.2001 - 9 U 165/00 (https://dejure.org/2001,5759)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Januar 2001 - 9 U 165/00 (https://dejure.org/2001,5759)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,5759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erbbauzinsen; Erbbaugrundstück ; Wertsicherungsklausel ; Bebaubarkeit; Geschäftsgrundlage; Erbbaurecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zur Zahlung des Erbbauzinses bei Unausübbarkeit des Erbbaurechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1310
  • DNotZ 2001, 705
  • NZM 2001, 1151
  • ZMR 2001, 447
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 27.02.2014 - 5 U 118/13

    Anpassung eines vertraglich vereinbarten Erbbauzinses; Kauf eines sich auf

    Auch der Umstand, dass eine Bebauung tatsächlich nicht erfolgt und bauplanungsrechtlich seit längerem nicht mehr möglich ist, steht dem Bestand des Erbbaurechts nicht entgegen (so und zum Nachfolgenden vgl. BGH NJW 1987, 2674, 2675 f.; s.a. OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1310; v. Oefele/Winkler Hdb. ErbbR 4. Aufl. (2008) Rdn. 5.10; krit. Kohler JR 1989, 317 ff.).

    Entsprechend hat auch das OLG Köln (OLGR 2002, 71 zit. n. juris) für ein seit 1966 bestehendes und nicht zur Bebauung genutztes Erbbaurecht im Jahr 2001 eine Vertragsanpassung verneint, so wie auch das OLG Düsseldorf (NJW-RR 2001, 1310) im selben Jahr den Erbbauberechtigten umfassend aus einer 1967 getroffenen Vereinbarung verpflichtet gesehen hat, obwohl eine Bebauung seither nicht hat erfolgen können.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht